Grüne BDK in Halle/Saale am 21.+22. November 2015

Manche Medien behaupten, die „Realos“ gingen aus diesem Bundesparteitag gestärkt hervor. Thomas Reimeier, Teilnehmer dbdk15-3er BDK, beurteilt dies anders: „ Die Grüne Wirklichkeit sieht anders aus.“ Der Spannungsbogen zwischen „Grünen Idealen“ und „Realpolitik“ – sowohl beim Personal als auch bei Inhalten – wird weiter gehalten. Es gilt das Ideal von sozialer und ökologischer Gerechtigkeit immer als Leitschnur im Auge zu behalten und sich damit in das wirkliche Leben einzumischen und die Dinge zum Guten zu entwickeln.

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Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/16

Ein Haushaltssicherungskonzept konnte mal wieder vermieden werden, gut so. Gut so?! Wieder einmal war dafür ein Eigenkapitalverzehr erforderlich, also Leben von der Substanz. Ehrlicherweise sollten wir uns eingestehen, dass das noch im letzten Jahr formulierte Ziel, bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, unrealistisch ist.
Es gibt aber auch deutlich positive Signale im Doppelhaushalt. So fand eine Mehrheit den Mut, Prioritäten zu setzen: Neubau Mensa ja, Anbau Klassenräume nein. Gewinnverwendung aus den Stadtwerken ja, aber nur so, dass die Stadtwerke selber lebensfähig bleiben. Stadtteilentwicklung wie beim Klimaquartier Südstadt ja, denn Kaputtsparen lohnt sich nicht.
Diese positiven Signale sind es, die uns den Doppelhaushalt 2015/16 mittragen lassen.

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