Oerlinghausen kann mehr …

… Demokratie wagen!

Damit sich Bürgerinnenvertretung und Stadtverwaltung im Verlauf einer Wahlperiode nicht immer weiter von den Ideen, Wünschen und Bedürfnissen der Einwohner entfernen, ist es unbedingt erforderlich, dem GRÜNEN Grundgedanken “Basisdemokratie“ auch in Oerlinghausen mehr Geltung zu verschaffen. Wir wollen, dass sich mehr OerlinghauserInnen aktiv in das politische Geschehen einmischen und auch an politischen Sitzungen aktiv teilnehmen können. Dafür müssen die Sitzungen offener und interessanter werden.

Dafür setzen wir uns ein:

Einladungen zu Sitzungen von Rat und Ausschüssen müssen neugierig machen. In den örtlichen Anzeigenblättern wie Oerlinghauser Anzeiger oder Helpup-Anzeiger sowie auf der Internetseiten der Stadt Oerlinghausen sollen bessere Informationen über die Inhalte der Sitzungen politischer Gremien bereitgestellt werden. Dabei ist zu erklären, was sich hinter den einzelnen Tagesordnungspunkten verbirgt und welche Bürgerinnen und Bürger bzw. welche Bevölkerungsgruppen besonders betroffen sein könnten.

Keine öffentlichen Sitzungen vor 19.00 Uhr
Auch Berufstätige und Eltern sollen die Möglichkeit haben, an Sitzungen teilzunehmen.

Bürgerinnen-Fragestunden
Zu Beginn von Rats- und Ausschusssitzungen sollen BürgerInnen-Fragestunden eingeführt werden. Diese sind bürgernah und dienen der Transparenz.

Mehr inhaltliche Diskussionen während der Sitzungen
Schon während der Vorbereitungsphase sollte so viel Information wie möglich nicht nur an alle Fraktionen gelangen, sondern auch in die Öffentlichkeit. So können Entscheidungen auf eine breitere Basis gestellt werden. Anregungen von Bürgern und Vorschläge einzelner Gemeindevertreter müssen genauso ernst genommen werden wie Anträge, die in einer Fraktion abgesprochen und beschlossen wurden. Wir halten es für erstrebenswert, dass die inhaltlichen Diskussionen mehr im gegenseitigen Austausch im Rat und in den Ausschüssen geführt werden anstatt wie bisher häufig “hinter verschlossenen Türen“ in den Fraktionen.

Interessante und attraktive Einwohnerversammlungen
Einwohnerversammlungen sollen ein inhaltliches “Erlebnis für alle“ im Sinne optimalen Informationsaustausches werden. Bisher werden sie oftmals eher als eine “lästige Pflichtveranstaltung laut Vorschrift der Gemeindeordnung“ abgehandelt. Eine gemeinsame Ortsbegehung oder Workshops bei entsprechenden Themen könnten z.B. erheblich zur Auflockerung der Atmosphäre und damit zu besseren Ergebnissen beitragen.

“Ratsinformationssystem“ auch für Bürgerinnen endlich einführen
Viele Städte verfügen längst über ein internetbasiertes “Ratsinformationssystem“ für BürgerInnen und Ratsmitglieder. In Oerlinghausen gerät dieses Thema zum Dauerkrampf: die Stadt weist auf ihrer Internet-Seite noch immer darauf hin, dass “Sie hier in Kürze den Zugang zum Ratsinformationssystem finden“. Peinlich daran ist nur, dass “in Kürze“ schon drei Jahre andauert. Es ist endlich an der Zeit, den Ankündigungen Taten folgen zu lassen!

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