Davon haben wir uns als Grüne Ratsfraktion sofort deutlich distanziert und tun dies hiermit nochmals in aller Schärfe.

Wir gehen davon aus, dass das auch in den Reihen der Zuschauer:innen so gesehen wird, die wie wir nicht mit der getroffenen Entscheidung einverstanden waren.
Zur Demokratie gehören Diskussionen, gehört ein fairer Austausch auf Augenhöhe, Respekt vor der Meinung anderer und auch Kompromissfähigkeit. Das gilt für die Politiker:innen untereinander ebenso wie im Dialog mit Bürger:innen.

Hier sind auf allen Seiten in den letzten Jahren deutliche Mängel festzustellen, die abgestellt gehören. Wenn alle sagen: Mit uns kann man reden – Wir sind dabei!

Die Klimaerlebniswelt ist aus unserer Sicht ein vielversprechendes Projekt, eines, das wirklich strahlen kann, aber auch eines, das erklärungsbedürftig ist. Es hat das Potential Oerlinghausen als einen führenden Standort für Klimafolgenanpassung in NRW zu etablieren, insbesondere durch die Beteiligung der TU Dortmund. Zusammen mit dem AFM und dem Naturschutzgroßprojekt wird die Klimaerlebniswelt sich als UrLand mit den touristischen Attraktionen der Region vernetzen und für wirtschaftliche Impulse sorgen.

Ja, die Förderbedingungen machen ein schnelles Handeln notwendig, da der Bau bis Ende 2022 beendet sein soll. ABER und gerade deswegen: die Informationen, die vorliegen, die Überlegungen, die im Hintergrund diskutiert werden, die möglichen Komplikationen müssen den Ratsmitgliedern transparent und frühzeitig kommuniziert werden.
Auch die Bürgerinnen und Bürger müssen viel ausführlicher in den Entwicklungsprozess eingebunden werden!
Inzwischen liegt der Entwurf eines Verkehrskonzepts vor, das verspricht die vielen Anmerkungen, die es öffentlich gab, oder die unserer Fraktion zugetragen wurden, weitreichend zu berücksichtigen. Dieses muss aber ebenso noch intensiv geprüft werden wie mögliche Trägerkonstruktionen.
Das Prüfen und Offenlegen werden wir in der nächsten Sitzung des Rates am 11.11.2021 wieder intensiv einfordern, versprochen.

Weitere Informationen gibt es hier:
https://www.urbanland-owl.de/projekte/das-neue-stadt-land-quartier/klimaerlebniswelt-oerlinghausen/

und hier:
https://www.oerlinghausen.de/de/aktuelles/meldungen/klimaerlebniswelt.php

Das ist nun anders.
Seit dem 1.11.2020 ist es möglich die Anerkennung als höheres Sitzungsgeld zu zahlen.
Konkret: In beiden Fällen beträgt der zu zahlende Betrag 228,50 Euro – im einen Fall monatlich und im anderen Fall pro Sitzung. Deshalb hat die GRÜNE Ratsfraktion schon in der allerersten Ratssitzung im November 2020 den Antrag gestellt, eben so zu verfahren. Selbstverständlich hätte das auch für den Grünen Vorsitz im Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport gegolten.

GRÜNER Antrag hätte Selbstläufer sein sollen!

Das Sitzungsgeld ist fair und hat entscheidende Vorteile:

• Ein höherer Aufwand für Ausschussvorsitzende wird grundsätzlich anerkannt
• Es ist fair, weil unterschiedliche Aufwände durch die unterschiedliche Zahl der Sitzungen der jeweiligen Ausschüsse berücksichtigt werden
• Es ist fair gegenüber den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden, die bisher unberücksichtigt geblieben sind, auch wenn sie eine Sitzung leiten mussten.
• Es ist fair gegenüber den anderen Ausschussmitgliedern, die ja sich inhaltlich ja ebenfalls vorbereiten müssen. Die Differenz der Entschädigung wäre nicht mehr so gravierend ist, sie würde nicht mehr das 20fache betragen, sondern „nur“ noch das 10fache. (Das normale Sitzungsgeld beträgt 21,20 Euro)
• Zu guter Letzt: Es würde der Stadt Oerlinghausen jährlich den Betrag von rund 8.000 Euro einsparen.

ca. 8.000 Euro Spielraum

• Dafür könnten wir ein großes Spielgerät für einen Spielplatz anschaffen: jedes Jahr.
• Dafür könnten wir Dutzende Bäume aufforsten: jedes Jahr
• Dafür könnten wir Kinder- und Jugendarbeit bezuschussen: jedes Jahr.
• Dafür könnten wir … jedes Jahr – Wir wetten, Ihrer Fantasie sind keine Grenzen gesetzt.

In den Vorgesprächen zu unserem Antrag wurde bedauert, dass das Land hier keine klare Vorgabe gemacht hat, sondern die Wahlmöglichkeit zwischen zwei Alternativen gelassen hat. Dazu sind zwei Punkte anzumerken: Zum einen gibt es Wahlmöglichkeiten im Kommunalrecht auch anderer Stelle, z.B. bei der Festlegung der Größe des Rates. Bisher war es in Oerlinghausen Usus, dann nach lippischer Art die preiswertere Variante zu wählen. Zum anderen wird sonst gerne (insbesondere von CDU und FDP) angeführt, es bedürfe keiner Regelungswut, keiner Verbote, Bürgerinnen und Bürger könnten selbst entscheiden, was das Beste ist für sie.
Das ist hier mal so: Politikerinnen und Politiker können selbst entscheiden, was das Beste ist für … Oerlinghausen.

Nachdem fast 5 Monate nach Antragstellung vergangen waren, weil Sitzungen gar nicht stattfanden oder verschoben wurden, wurde in der Ratssitzung am 18. März endlich entschieden.
SPD, CDU und FDP haben für sich entschieden, dass Mehr – 228,50 Euro pro Ausschusssitzung – nicht genug ist.

Sie haben dafür gestimmt, dass 228,50 Euro 12 mal im Jahr gezahlt werden sollen, statt 7 mal (Bauausschuss), statt 4 mal (Umweltausschuss, Soziales Jugend und Sport, Schule und Kultur), statt 3 mal (Rechnungsprüfungsausschuss, Betriebsausschuss). (Die Zahlen sind die geplanten Sitzungstermine für 2021.)
Wir hätten gerne namentlich abstimmen lassen, damit jede_r persönlich dafür hätte einstehen sollen. Auf Antrag der SPD wurde es eine geheime Abstimmung. Die Transparenz ist trotzdem klar: Außer den GRÜNEN und der Initiative Oerlinghausen gab es nur einen „Abweichler“, der dem Antrag zugestimmt hat, bei einer Enthaltung.

Solidarität mit dem Ehrenamt?

Zur Erinnerung: Wir haben 2021 und eine Haushaltssperre. Wir stehen als Stadt vor unabsehbaren finanziellen Folgen der Corona-Pandemie.
Wir wissen, dass Solo-Selbstständige zum Teil keine Einnahmen mehr haben, Menschen in Kurzarbeit sind, etc.
Und wir wissen vor allem, dass sich in Oerlinghausen viele, viele Menschen ehrenamtlich – ohne Bezahlung – einbringen und die Stadt nach vorn bringen wollen.

Sie finden da passt etwas ganz und gar nicht zusammen? Wir auch!

Dem stimmen wir geschlossen als bündnisgrüne Ratsfraktion NICHT zu.

Für uns steht Gesundheitsschutz an oberster Stelle, aber Entscheidungen dieser Tragweite während der Weihnachtspause ohne Austausch und ohne Öffentlichkeit durchzusetzen, ist für uns keine Option.

Bereits vorletzte Woche haben wir einen alternativen Vorschlag an die Verwaltung (siehe hier) geschickt, der darlegt, wie in Pandemiezeiten Gremiensitzungen stattfinden können. Statt an die Erklärung der epidemischen Lage durch die Landesregierung NRW ist unser Vorschlag an die Inzidenzwerte im Kreis Lippe, evtl. auch unter besonderer Berücksichtigung von Oerlinghausen gebunden. Damit können wir flexibel auf die Lage vor Ort reagieren. Wir haben außerdem Vorschläge unterbreitet, wie man Sitzungen kurz und effizient halten kann, z.B. mit Absprachen auf Online-Meetings und Umfragen.

Hintergrund: Eine Übertragung der Befugnisse des Rates auf den Hauptausschuss schließt über die Hälfte der Ratsmitglieder von der aktiven Wahrnehmung ihrer Rechte und Pflichten und von der Diskussion in Sachfragen aus.
Entscheidungen können dort in kleinerem Kreis (und oft mit weniger Öffentlichkeit, da weniger Menschen als bei den Ratssitzungen anwesend sind) getroffen werden.
Der §60 der Gemeindeordnung NRW, der eine derartige Übertragung ermöglicht, macht keine Aussage zu einer möglichen vorzeitigen Rücknahme. Somit wären wir in Oerlinghausen vorerst immer daran gebunden, ob und wie oft noch in Düsseldorf über eine Verlängerung der Notsituation entschieden wird. Solange wollen wir den neu gewählten Rat nicht davon abhalten, seine Arbeit aufnehmen zu können!

Karin Justus

 … ist unsere Kandidatin im Wahlbezirk 14 in Lipperreihe.
Sie ist 54 Jahre alt und freiberufliche Grafik-Designerin, bisher Ratsmitglied und Mitglied im Umweltausschuss. Klima- und Artenschutz ist ihr politischer Schwerpunkt. So hat sie sich besonders für den Erhalt des Dalbker Baches eingesetzt und wünscht sich weniger Lichtverschmutzung.
Karin tritt für eine offene, ehrliche und transparente Politik zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern ein und ist offen für neue Impulse.

GRÜN ist für sie…

… mit Mut zur Veränderung eine nachhaltige Zukunft für alle zu schaffen.
… unsere Natur für die nachfolgenden Generationen zu schützen und zu bewahren.

Niklas Riesmeier

… ist unser Kandidat im Wahlbezirk 15 in Lipperreihe und auf Listenplatz 2.
Er ist 29 Jahre alt und Unternehmensentwickler, momentan das jüngste Ratsmitglied und Mitglied im Betriebsausschuss. Seine Themen sind ein nachhaltiger Wirtschaftsumbau, die Mobilitätswende (er fährt Zug) und transparente Bürgerbeteiligung.
Glaubwürdig vertritt er sein Motto: „Zukunft baut man nur gemeinsam!“

GRÜN ist für ihn…

… sich einzusetzen für eine offene, tolerante & faire Gesellschaft.
… mit Mut zur Veränderung eine nachhaltige Zukunft für alle zu schaffen.
… eine offene und transparente Politik gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten.

Mandy Eilenstein

ist unsere Kandidatin im Wahlbezirk 16 in Lipperreihe und auf Listenplatz 5. Sie ist 43 Jahre und übt den Beruf einer kaufmännischen Angestellten aus. Außerdem ist sie bereits Ratsmitglied und Mitglied im Ausschuss für Soziales, Jugend und Sport, wo sie viel Input eingebracht hat.
Getreu ihres Mottos „Niemand lebt für sich allein – mehr Rücksicht nehmen hilft uns allen“, gestaltet sie unser Leben in Oerlinghausen mit und möchte dabei soziale und ökologische Belange berücksichtigen.

GRÜN ist für sie…

… zuhören und offen sein für neue Ideen und Impulse.
… gemeinsam mit ihrem Grünen Team Dinge in Bewegung setzen.

Ulrike Meusel

… ist unsere Kandidatin für den Wahlbezirk 10 in der Südstadt Oerlinghausen und auf Listenplatz 3.
Sie ist 3. stellvertretende Bürgermeisterin, Ratsmitglied und Mitglied im Bauausschuss. 63 Jahre und von Beruf Vertriebsassistentin.
Ulrike hat immer ein offenes Ohr und ein offenes Herz, denn sie möchte zuhören und Anregungen aufnehmen für eine gute Stadtentwicklung. Mehr Wertschätzung fürs Ehrenamt ist ihr ein Anliegen.
Für sie steht die Gemeinschaft an erster Stelle, denn „WIR ist stärker als ICH“.

GRÜN ist für sie…

… mit einem engagierten GRÜNEN Team aus starken und kompetenten Menschen vor Ort etwas bewegen.
… zuhören, Anregungen aufnehmen für eine gute Stadtentwicklung.

Markus Steingräber

… ist unser Kandidat für den Wahlbezirk 11 in der Südstadt Oerlinghausen. Der 49 Jahre alte Diakon und Sozialarbeiter lässt sich von einer Lebenseinstellung leiten, die er auch auf die Politik übertragen wissen möchte: Nicht der persönliche Vorteil steht im Vordergrund, sondern der Nutzen für das Allgemeinwohl. Dazu passt sein Motto: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!“

GRÜN ist für ihn…

… die sozialen und nachhaltigen Aspekte bei alle Themen mit in die Meinungsbildung einzubeziehen. Auch nachfolgende Generationen sollen in einer lebensfreundlichen Welt leben können.
… Einsatz für ein gemeinschaftliches Miteinander und menschliche Vielfalt.

Kevin Claus

… ist unser Kandidat für den Wahlkreis 12 in der Südstadt Oerlinghausen.
Er ist 29 Jahre und Finanzdienstleister.
Sein Leitbild ist eine bunte und zukunftsorientierte Gesellschaft mit Mut zur Veränderung. Politik soll für ihn zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern offen und transparent gestaltet werden.
Persönliche Schwerpunkte sind Mobilitätswende und Naherholung in der Südstadt.

GRÜN ist für ihn …

… sich einzusetzen für eine bunte und zukunftsorientierte Gesellschaft.
… mit Mut zur Veränderung eine nachhaltige Zukunft für alle zu schaffen.
… eine offene und transparente Politik gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten.

Oliver Kaiser

… ist unser Kandidat im Wahlbezirk 13 in der Südstadt Oerlinghausen.
Er ist 49 Jahre und von Beruf Sachbearbeiter.
Seine politischen Schwerpunkte liegen beim Ausbau von Bildung und Betreuung von Jung und Alt, einer transparenten Bürger:innenbeteiligung und dem Erhalt der Nahversorgung.
Eine offene, tolerante und faire Gesellschaft ist ihm wichtig, dabei nimmt er für GRÜN in Anspruch, auch Ecken und Kanten zur Profilierung zu schaffen.

GRÜN ist für ihn …

… mit Mut zur Veränderung eine nachhaltige Zukunft für alle zu schaffen.
… eine offene, ehrliche und transparente Politik gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten.
… weg von pragmatischen Lösungen, hin zu grünen Inhalten.

Uwe Molck

… ist unser Kandidat für den Wahlbezirk 5 in der Kernstadt Oerlinghausen. Er ist 61 Jahre, Architekt und bringt zurzeit sein Fachwissen als Mitglied des Bauausschusses ein. Neben Planen, Bauen und Stadtentwicklung liegen seine politischen Schwerpunkte bei der Mobilitätswende sowie bei Kunst und Kultur.

GRÜN ist für ihn…

… sich einzusetzen für eine offene, tolerante & faire Gesellschaft.
… mit Mut zur Veränderung eine nachhaltige Zukunft für alle zu schaffen.
… eine offene und transparente Politik gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten

Julia Eisentraut

… ist unsere Kandidatin für den Wahlbezirk 6 in der Kernstadt Oerlinghausen. Sie ist 27 Jahre alt und Promotionsstipendiatin.
Julia ist unsere Bürgermeisterkandidatin!
Kompetent, offen und zugewandt tritt sie für ihre Grundsätze ein: Gleichheit aller Menschen, Gerechtigkeit, Offenheit, Fairness, Toleranz und Wissenschaftlichkeit.
Bisher war sie Mitglied im Ausschuss für Schule und Kultur, denn Bildung und Digitalisierung gehören zu ihren Kernthemen. Auf ihrer Webseite steht, was sie außerdem zu Wirtschaft, Vorsorge und Nachhaltigkeit sowie Bürger:innenbeteiligung zu sagen hat. www.julia-eisentraut.de

GRÜN ist für sie…

… das klare Bekenntnis, schon heute für ein besseres Morgen für alle Menschen einzutreten und die Zukunft aktiv mitzugestalten.

Ute Hansing-Held

… ist unsere Kandidatin im Wahlbezirk 7 und auf Listenplatz 1.
Die 59-jährige Softwareentwicklerin ist seit vielen Jahren Ratsmitglied und seit 2017 Fraktionssprecherin. Für sie ist Nachhaltigkeit die Klammer über (fast) allen Themen, für die sich Kommunalpolitik einsetzen kann. Das gilt für Mobilität und Energie, genauso wie für Finanzen, Wirtschaft und Stadtentwicklung, aber auch für Bildung und Kitas und Seniorenwohnen.

GRÜN ist für sie…

… sich mit einem tollen GRÜNEN Team aus starken und kompetenten Menschen vor Ort zu engagieren.
… aufstehen und mitgestalten – wo, wenn nicht dort, wo man zu Hause ist?

Stephan Held

…. ist unser Kandidat für den Wahlbezirk 8 in der Kernstadt Oerlinghausen und auf Listenplatz 7. Er ist 59 Jahre und von Beruf Soldat. Außerdem 2. stellvertretender Vorsitzender im Aufsichtsrat der Stadtwerke und Ratsmitglied.
„Wenn wir unsere gut aufgestellten Stadtwerke als Dienstleister für 100 % Erneuerbare Energien voranbringen, liefern wir ihren Kundinnen und Kunden die Energiewende quasi ins Haus“, ist seine Überzeugung. Und auch dass wir, um das durchzusetzen, so viele GRÜNE Stimmen brauchen wie möglich.

GRÜN ist für ihn…

… sich mit einem tollen GRÜNEN Team aus starken und kompetenten Menschen vor Ort zu engagieren.
… aufstehen und mitgestalten – wo, wenn nicht dort, wo man zu Hause ist?

Dagmar Allmendinger

… ist unsere Kandidatin im Wahlbezirk 9 in der Kernstadt Oerlinghausen und auf Listenplatz 4.
Die 59-jährige kaufmännische Referentin ist Sprecherin des Ortsverbandes und stellvertretende Fraktionssprecherin. Außerdem Ratsmitglied, Mitglied im Bauausschuss und im Ausschuss für Soziales Jugend und Sport. Für sie ist es wichtig, bei allen Entscheidungen die nachhaltige, ökologische und soziale Seite zu betrachten, um unseren Kindern und Enkeln eine gesunde Lebensgrundlage zu bewahren. Schon lange drängt sie zu Recht darauf, den demografischen Wandel in den Blick zu nehmen.

GRÜN ist für sie…

… aktiv, konstruktiv und kritisch Verantwortung zu übernehmen und allen
Bürger:innen eine Stimme zu geben.
…Engagement für gesellschaftlichen Zusammenhalt, kulturelle Vielfalt und
nachhaltiges Wirtschaften.