Hierzu laden wir alle unsere Mitglieder und Freunde ganz herzlich ein.

Für die Versammlung schlagen wir die folgende Tagesordnung vor:

Beginn:                10 Uhr

1. Wahl der Versammlungsleitung und des/r Sitzungsprotokollanten/in
2. Festlegen der Tagesordnung
3. Berichte
   1. Bericht des Vorstandes
   1. Berichte aus der Fraktion
   1. Berichte aus den AGs
   1. Bericht aus dem Landtag von Julia Eisentraut MdL
4. Bericht der Kassenprüfer:innen und Entlastung des Vorstandes
   1. Kassenbericht 2025
5. Wahl des OV-Vorstandes
   1. OV-Sprecherin
   1. OV-Sprecherin / OV-Sprecher
   1. Schriftführer*in
   1. Kassierer*in
   1. Beisitzer*innen
6. Ausschluss eines Mitgliedes
7. Unterstützung bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten
8. Verschiedenes & Termine

– ca. 12:00 – 12:30 Mittagspause –

      10.   Diskussion von aktuellen Themen:

• Klimapapier der LAG Energie „13 kontroverse Thesen zur Energiewende“
• Kommunalpolitische Ziele für 2026
• Diskussion zur Satzungsänderung auf Bundesebene und der damit verbunden Urabstimmung

Ende ca. 14:30 Uhr

Interessierte Gäste sind bei der Mitgliederversammlung herzlich willkommen.

Das möchten die GRÜNEN mit den Lipperreiher Bürger:innen diskutieren und laden herzlich zu einem offenen Austausch am 11. Februar 2026 um 18:30 Uhr in die Aula der Grundschule Lipperreihe ein. Zu Gast wird Julia Eisentraut MdL sein.

Es braucht neue Ideen für den Stadtteil und die GRÜNEN möchten einen offenen und transparenten Prozess anstoßen, der die Menschen in Lipperreihe von Anfang an aktiv einbindet. Gemeinsam mit Bürger:innen, dem LiLi e.V. und in enger Abstimmung mit der Verwaltung, sollen tragfähige Lösungen für die Nahversorgung und den sozialen Zusammenhalt erarbeitet werden. Kommt vorbei – wir freuen uns auf einen gemeinsamen Austausch!

Ein zentraler Ansatzpunkt ist für uns die vielversprechende Aktivierung des Bürgerzentrums in der Grundschule. Der LiLi-Markt diente neben der Nahversorgung in Lipperreihe auch dem sozialen Austausch. Um diesen zu erhalten braucht Lipperreihe einen offenen, nicht-kommerziellen Ort der Begegnung. Wichtig ist dabei, dass diese Räume allen offenstehen und Initiativen der Lipperreiher Bürger:innen und Vereine dort aktiv werden können.

Die Schließung des LiLi-Markts trifft Lipperreihe hart. Für viele Bürgerinnen und Bürger war der Markt weit mehr als ein Ort zum Einkaufen: Er war ein sozialer Treffpunkt, ein Stück Alltagsinfrastruktur und ein wichtiger Bestandteil des nachbarschaftlichen Miteinanders, insbesondere für ältere Menschen und Familien ohne Auto.

Als Grüne Fraktion im Stadtrat von Oerlinghausen sehen wir diese Entwicklung mit großer Sorge. Die Situation macht deutlich, wie verletzlich die Nahversorgung in Ortsteilen ist und wie dringend neue, tragfähige Konzepte gebraucht werden. Neben dem LiLi-Markt geht zudem auch der „Dorffunk“ verloren. Dieses Angebot war ein digitaler Ort der Begegnung, der gerade in Lipperreihe den Austausch gefördert und Menschen miteinander verbunden hat. Auch diesen Verlust sehen wir mit Bedauern.

Die Schließung des LiLi-Markts ist ein Einschnitt. Sie kann aber auch ein Wendepunkt sein. Wenn wir jetzt gemeinsam handeln, kann aus dem Verlust eine neue Form von Nahversorgung und sozialem Zusammenhalt entstehen. Dafür werden wir uns als Grüne Fraktion mit Nachdruck einsetzen.

Jasmin Bartel wurde zur Sprecherin des Ortsverbandes gewählt. Gemeinsam mit Philipp Kaibel haben wir nun endlich wieder eine Doppelspitze. Außerdem konnten wir die beiden erfahrenen Mitglieder Karin Justus und Uwe Molck als Beisitzer*innen gewinnen.

Weiter im Amt bleiben Ute Hansing-Held als Schriftführerin und Michael Walde als Kassierer, sowie Antonia Justus als Beisitzerin (nicht im Bild).

Gemeinsam starten wir jetzt in die heiße Phase des Wahlkampfs zur Kommunalwahl 2025 in NRW.

Unser Ziel: Ein ökologisches, gerechtes und solidarisches Oerlinghausen – für alle, die hier leben.

Wir laden alle Bürger*innen herzlich ein: Bringt eure Fragen, Ideen oder Anliegen mit – wir freuen uns auf den Austausch mit euch!

Hauptstraße 36, 33813 Oerlinghausen

Eine Welt für alle – wie geht das?!

Zu einem spannenden Abend laden die Oerlinghauser Grünen am Mittwoch, 02. April 2025 in den Großen Saal des Bürgerhauses ein: Hans Haake vom Wuppertal Institut, Mit-Autor des Buches »Earth4all-Deutschland«, wird die darin entwickelten Zukunftsszenarien für Deutschland vorstellen und steht für Fragen und Diskussionen zur Verfügung.

Gelegenheit zum gemeinsamen Austausch gibt es auch in der „SÖkT-Bar“ bei einem Getränk und beim Stöbern auf dem Büchertisch der Buchhandlung Blume.

Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr. Einlass ist ab 18.30 Uhr.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Inmitten zahlreicher Krisen und verschärfter gesellschaftlicher Debatten verlieren gerade viele Menschen die Hoffnung auf eine gute Zukunft: Aufrüstung, Klimakrise, Kampf um Ressourcen, Flucht und Vertreibung, Ungerechtigkeit und Demokratieverlust – immer mehr Menschen fragen sich besorgt: „Was bringt uns die Zukunft?“

Bereits 1972 erschütterte ein Buch die Fortschrittsgläubigkeit der Welt: »Die Grenzen des Wachstums«, der erste Bericht an den Club of Rome. Zum 50-jährigen Jubiläum blickten renommierte Wissenschaftler*innen abermals in die Zukunft und legten vor zwei Jahren ein globales Genesungsprogramm für unsere krisengeschüttelte Welt vor: »Earth4all«.

Das Wuppertal Institut (Institut für Nachhaltigkeits- und Transformationsforschung) hat nun gemeinsam mit dem Club of Rome, unterstützt vom Millenium Institut, die Impulse aus Earth4All aufgegriffen. Mit ihrem Bericht »Earth4all-Deutschland« eröffnen sie die Debatte über den notwendigen deutschen Beitrag zum globalen Gelingen (https://earth4all.life/germany).

Ihre Botschaft ist klar: Soziale Fortschritte, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit können sich gegenseitig verstärken. Nur wenn wir sie gemeinsam anpacken, werden wir wirksame Lösungen entwickeln, die alle mitnehmen.

Philipp Kaibel, Vorstandssprecher der Oerlinghausen Grünen: „Wir möchten mit dieser Veranstaltung dazu beitragen, dringend nötige Diskussionsprozesse voranzubringen und freuen uns auf eine rege Beteiligung“.

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Frau Lindhorst ,
liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen!

Ich schaue auf meine Haushaltsrede aus dem vergangenen Jahr und könnte viele Passagen fast wortgleich wiederholen. Angefangen bei den weltweiten Krisen, über die generelle Unterfinanzierung der Kommunen in Deutschland bis zur desolaten Haushaltsituation in Oerlinghausen ist es nur noch schlimmer geworden.

Nun steckt die Stadt also in einem Haushaltssicherungskonzept, der Gestaltungsspielraum ist auf ein Minimum zusammengeschrumpft.

Gibt’s auch was Gutes? Ja! Das Prio-1-Thema in diesem Haushalt sind die Schulen und werden es in den kommenden Haushalten auch bleiben – Stichwort Schulzentrum. Das wird fraktionsübergreifend so gesehen und das ist gut so. Überhaupt war der Ton und die Zusammenarbeit in diesen letzten Haushaltsberatungen sehr sachlich und konstruktiv. Meine Fraktion wünscht sich, dass das so bleibt und dass vor allem in der nächsten Ratsperiode kein rechtsextremer Zuwachs kommt. In der Menschenkette „Für eine wehrhafte Demokratie“ rund um das Rathaus am letzten Samstag haben alle Fraktionen des Rates Seite an Seite mit Bürgerinnen und Bürgern gestanden. So soll es sein!

Was steht nun noch im Haushalt, oder vielmehr auch, was steht nicht mehr drin? Auch dabei grüßt jährlich das Murmeltier. Die GRÜNE Fraktion hatte bei den Beratungen für 2024 auf eine Eigenkapitalerhöhung für die Stadtwerke gedrungen. Damals wurde das abgelehnt, aber glücklicherweise im Herbst des selben Jahres doch in einem noch größeren Maß umgesetzt. Die Wärmewende in Oerlinghausen kann kommen!
Wir hatten außerdem diverse – abgelehnte – Sparvorschläge gemacht, wie den Verzicht auf den Kauf von Grundstücken und auf die Förderung privater PV-Anlagen, die einen reinen Mitnahmeeffekt hat. Auf die Hebung dieses Einsparpotential konnte oder musste der Rat sich nun auch einigen.

Vielleicht sind ja die Ideen der angeblichen  „grünen Spinner“ doch nicht ganz aus der Luft gegriffen?

Ein Minus: Weiteres Einsparpotential gibt es immer noch bei der Regelung der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende. Falls bei der Ratsarbeit insgesamt, der Größe, der Zahl der Ausschüsse, der Fraktionszuwendungen gespart werden soll, sollten einzelne Personen nicht ausgenommen sein.
Ein Plus: Für Klimafolgenanpassung ist eine geförderte, befristete Stelle vorgesehen. Das ist wenig, aber ein Schritt in die richtige Richtung.

Wie geht’s weiter? Das Haushaltssicherungskonzept sieht für die nächsten Jahre weitere Einschnitte vor, plant auch Einnahmeerhöhungen. Beides wird noch weh tun. Die Kunst wird sein, soviel Infrastruktur wie möglich zu erhalten und die Bürgerinnen und Bürger nicht zu überlasten.

Da müssen wir jetzt durch. Das ist wie mit der Tunnelschließung. Es darf gehofft werden, dass es wieder Licht am Ende des Tunnels geben wird.

Wir stimmen dem Haushalt heute zu.“

Antrag:

Der Beschlussvorschlag zur Drucksache 637/XI wird um den folgenden Punkt 5 ergänzt:

5. Die Stadt Oerlinghausen und die Stadtwerke Oerlinghausen GmbH bereiten gemeinsam alle erforderlichen Maßnahmen zur Gründung einer Bädergesellschaft vor, in die das fertiggestellte Freibad und ggf. das Hallenbad überführt werden. Diese Maßnahmen werden dem Rat der Stadt Oerlinghausen und dem Aufsichtsrat der Stadtwerke Oerlinghausen GmbH zur Entscheidung vorgelegt.

Begründung:

Der Rat der Stadt Oerlinghausen möchte die Stadtwerke Oerlinghausen GmbH mit dem Neubau eines Freibades beauftragen. Es sprechen gute, vor allem soziale Gründe dafür, einen Neubau durchzuführen. Zwar wird dieser mit Fördergeldern gefördert, allerdings verbleiben nach Kalkulation, bzw. Schätzung aller Kosten immer noch erhebliche wirtschaftliche Risiken und Unwägbarkeiten beim Bau und beim Betrieb. Das Unternehmen Stadtwerke Oerlinghausen GmbH hat aber in erster Linie für das Gemeinwesen essentielle Aufgaben wie die Versorgung mit Trinkwasser, Elektrizität, Wärme und Gas. Darüber hinaus betreiben die Stadtwerke für die Stadt Oerlinghausen das Abwasserwerk mit Tiefbau, den ÖPNV, die Straßenbeleuchtung und die Bäder. Sie finanzieren sich durch die Gebühren, die die Bürgerinnen und Bürger für diese Leistungen zu entrichten haben. Die Gebühren für Energie und Wärme etc. dürfen nicht durch unvorhergesehene Verluste bei den Bädern in die Höhe getrieben werden.

Um die Stadtwerke Oerlinghausen für ihr Kerngeschäft handlungsfähig zu halten und von den Risiken eines Freibadneubaus und des zukünftigen Betriebs zu entlasten, soll vielmehr eine Bädergesellschaft gegründet werden. Eigentümerin dieser Gesellschaft sollte die Stadt Oerlinghausen, ggfs. gemeinsam mit den Stadtwerken Oerlinghausen sein.

Für die GRÜNE Ratsfraktion

Ute Hansing-Held, Nik Riesmeier, Stephan Held

Wir haben uns wirklich sehr über die zahlreichen Besucher und das viele positive Feedback gefreut. Deshalb wollen wir uns noch einmal herzlich bei allen bedanken, die diese besondere Stadtfest besucht und möglich gemacht haben.

Europa ist nicht nur eine geografische Region, sondern auch eine Gemeinschaft, die auf gemeinsamen Werten wie Frieden, Demokratie und Zusammenarbeit basiert. Durch eure Teilnahme habt ihr gezeigt, wie wichtig euch diese Werte sind und wie sehr ihr die europäische Idee unterstützen.

Ein besonderer Dank gilt allen Vereinen und Organisationen, die sich an dem Fest beteiligt haben und natürlich bei allen, die Mitgeholfen haben. Ohne dieses persönliche Engagement wäre das Fest nicht möglich gewesen. Und aus unserer Sicht ist dieses Engagement im kleinen, wie im großen, für unsere Gemeinschaft in der Gemeinde, dem Land und der EU der Stoff, der die Gesellschaft zusammen hält.

Lasst uns weiterhin gemeinsam daran arbeiten, die europäische Idee zu stärken und die kulturelle Vielfalt zu fördern. Europa lebt durch uns alle – durch unsere Begegnungen, unsere Zusammenarbeit und unsere Freundschaften.

Vielen Dank,

euer Grüner OV

Ein Fest in dieser Art und Konstellation hat es in Oerlinghausen noch nicht gegeben. Am Sonntag, den 26. Mai, steht in vielfältiger Weisenämlich das 75-jährige Bestehen des Grundgesetzes und ein gemeinsames Europa im Mittelpunkt. Von 14:00 bis 17:00 Uhr ist hierzu ein buntes Programm auf dem Rathausplatz geplant.

Neben einem umfangreichen Essensangebot (z.B. Burger, Crêpes…)  und einem musikalischen Auftakt, wird es auch Einzelaktionen für Jung und Alt geben. Möglich gemacht wird diese Veranstaltung durch die unterschiedlichsten, ehrenamtlichen Vereine, Organisationen und Institutionen, die sich dem »Bündnis für Demokratie« angeschlossen hatten und hiermit eine erste Nachfolgeveranstaltung auf die Beine gestellt haben. Mit dieser Aktion soll zum einen die Gemeinschaft in unserer Bergstadt gestärkt werden, des Weiteren möchten die Initiatoren und alle beteiligten Personen das Demokratie- und Europaverständnis intensivieren. Denn während wir in diesem Monat das Jubiläum des Grundgesetztes feiern, steht im nächsten Monat die Europawahl bevor. Dabei wird vor allem das Zusammenkommen, dass gemeinsame Erleben und der Spaß im Vordergrund stehen