Jasmin Bartel wurde zur Sprecherin des Ortsverbandes gewählt. Gemeinsam mit Philipp Kaibel haben wir nun endlich wieder eine Doppelspitze. Außerdem konnten wir die beiden erfahrenen Mitglieder Karin Justus und Uwe Molck als Beisitzer*innen gewinnen.

Weiter im Amt bleiben Ute Hansing-Held als Schriftführerin und Michael Walde als Kassierer, sowie Antonia Justus als Beisitzerin (nicht im Bild).

Gemeinsam starten wir jetzt in die heiße Phase des Wahlkampfs zur Kommunalwahl 2025 in NRW.

Unser Ziel: Ein ökologisches, gerechtes und solidarisches Oerlinghausen – für alle, die hier leben.

Wir laden alle Bürger*innen herzlich ein: Bringt eure Fragen, Ideen oder Anliegen mit – wir freuen uns auf den Austausch mit euch!

Hauptstraße 36, 33813 Oerlinghausen

Eine Welt für alle – wie geht das?!

Zu einem spannenden Abend laden die Oerlinghauser Grünen am Mittwoch, 02. April 2025 in den Großen Saal des Bürgerhauses ein: Hans Haake vom Wuppertal Institut, Mit-Autor des Buches »Earth4all-Deutschland«, wird die darin entwickelten Zukunftsszenarien für Deutschland vorstellen und steht für Fragen und Diskussionen zur Verfügung.

Gelegenheit zum gemeinsamen Austausch gibt es auch in der „SÖkT-Bar“ bei einem Getränk und beim Stöbern auf dem Büchertisch der Buchhandlung Blume.

Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr. Einlass ist ab 18.30 Uhr.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Inmitten zahlreicher Krisen und verschärfter gesellschaftlicher Debatten verlieren gerade viele Menschen die Hoffnung auf eine gute Zukunft: Aufrüstung, Klimakrise, Kampf um Ressourcen, Flucht und Vertreibung, Ungerechtigkeit und Demokratieverlust – immer mehr Menschen fragen sich besorgt: „Was bringt uns die Zukunft?“

Bereits 1972 erschütterte ein Buch die Fortschrittsgläubigkeit der Welt: »Die Grenzen des Wachstums«, der erste Bericht an den Club of Rome. Zum 50-jährigen Jubiläum blickten renommierte Wissenschaftler*innen abermals in die Zukunft und legten vor zwei Jahren ein globales Genesungsprogramm für unsere krisengeschüttelte Welt vor: »Earth4all«.

Das Wuppertal Institut (Institut für Nachhaltigkeits- und Transformationsforschung) hat nun gemeinsam mit dem Club of Rome, unterstützt vom Millenium Institut, die Impulse aus Earth4All aufgegriffen. Mit ihrem Bericht »Earth4all-Deutschland« eröffnen sie die Debatte über den notwendigen deutschen Beitrag zum globalen Gelingen (https://earth4all.life/germany).

Ihre Botschaft ist klar: Soziale Fortschritte, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit können sich gegenseitig verstärken. Nur wenn wir sie gemeinsam anpacken, werden wir wirksame Lösungen entwickeln, die alle mitnehmen.

Philipp Kaibel, Vorstandssprecher der Oerlinghausen Grünen: „Wir möchten mit dieser Veranstaltung dazu beitragen, dringend nötige Diskussionsprozesse voranzubringen und freuen uns auf eine rege Beteiligung“.

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Frau Lindhorst ,
liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen!

Ich schaue auf meine Haushaltsrede aus dem vergangenen Jahr und könnte viele Passagen fast wortgleich wiederholen. Angefangen bei den weltweiten Krisen, über die generelle Unterfinanzierung der Kommunen in Deutschland bis zur desolaten Haushaltsituation in Oerlinghausen ist es nur noch schlimmer geworden.

Nun steckt die Stadt also in einem Haushaltssicherungskonzept, der Gestaltungsspielraum ist auf ein Minimum zusammengeschrumpft.

Gibt’s auch was Gutes? Ja! Das Prio-1-Thema in diesem Haushalt sind die Schulen und werden es in den kommenden Haushalten auch bleiben – Stichwort Schulzentrum. Das wird fraktionsübergreifend so gesehen und das ist gut so. Überhaupt war der Ton und die Zusammenarbeit in diesen letzten Haushaltsberatungen sehr sachlich und konstruktiv. Meine Fraktion wünscht sich, dass das so bleibt und dass vor allem in der nächsten Ratsperiode kein rechtsextremer Zuwachs kommt. In der Menschenkette „Für eine wehrhafte Demokratie“ rund um das Rathaus am letzten Samstag haben alle Fraktionen des Rates Seite an Seite mit Bürgerinnen und Bürgern gestanden. So soll es sein!

Was steht nun noch im Haushalt, oder vielmehr auch, was steht nicht mehr drin? Auch dabei grüßt jährlich das Murmeltier. Die GRÜNE Fraktion hatte bei den Beratungen für 2024 auf eine Eigenkapitalerhöhung für die Stadtwerke gedrungen. Damals wurde das abgelehnt, aber glücklicherweise im Herbst des selben Jahres doch in einem noch größeren Maß umgesetzt. Die Wärmewende in Oerlinghausen kann kommen!
Wir hatten außerdem diverse – abgelehnte – Sparvorschläge gemacht, wie den Verzicht auf den Kauf von Grundstücken und auf die Förderung privater PV-Anlagen, die einen reinen Mitnahmeeffekt hat. Auf die Hebung dieses Einsparpotential konnte oder musste der Rat sich nun auch einigen.

Vielleicht sind ja die Ideen der angeblichen  „grünen Spinner“ doch nicht ganz aus der Luft gegriffen?

Ein Minus: Weiteres Einsparpotential gibt es immer noch bei der Regelung der Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende. Falls bei der Ratsarbeit insgesamt, der Größe, der Zahl der Ausschüsse, der Fraktionszuwendungen gespart werden soll, sollten einzelne Personen nicht ausgenommen sein.
Ein Plus: Für Klimafolgenanpassung ist eine geförderte, befristete Stelle vorgesehen. Das ist wenig, aber ein Schritt in die richtige Richtung.

Wie geht’s weiter? Das Haushaltssicherungskonzept sieht für die nächsten Jahre weitere Einschnitte vor, plant auch Einnahmeerhöhungen. Beides wird noch weh tun. Die Kunst wird sein, soviel Infrastruktur wie möglich zu erhalten und die Bürgerinnen und Bürger nicht zu überlasten.

Da müssen wir jetzt durch. Das ist wie mit der Tunnelschließung. Es darf gehofft werden, dass es wieder Licht am Ende des Tunnels geben wird.

Wir stimmen dem Haushalt heute zu.“

Antrag:

Der Beschlussvorschlag zur Drucksache 637/XI wird um den folgenden Punkt 5 ergänzt:

5. Die Stadt Oerlinghausen und die Stadtwerke Oerlinghausen GmbH bereiten gemeinsam alle erforderlichen Maßnahmen zur Gründung einer Bädergesellschaft vor, in die das fertiggestellte Freibad und ggf. das Hallenbad überführt werden. Diese Maßnahmen werden dem Rat der Stadt Oerlinghausen und dem Aufsichtsrat der Stadtwerke Oerlinghausen GmbH zur Entscheidung vorgelegt.

Begründung:

Der Rat der Stadt Oerlinghausen möchte die Stadtwerke Oerlinghausen GmbH mit dem Neubau eines Freibades beauftragen. Es sprechen gute, vor allem soziale Gründe dafür, einen Neubau durchzuführen. Zwar wird dieser mit Fördergeldern gefördert, allerdings verbleiben nach Kalkulation, bzw. Schätzung aller Kosten immer noch erhebliche wirtschaftliche Risiken und Unwägbarkeiten beim Bau und beim Betrieb. Das Unternehmen Stadtwerke Oerlinghausen GmbH hat aber in erster Linie für das Gemeinwesen essentielle Aufgaben wie die Versorgung mit Trinkwasser, Elektrizität, Wärme und Gas. Darüber hinaus betreiben die Stadtwerke für die Stadt Oerlinghausen das Abwasserwerk mit Tiefbau, den ÖPNV, die Straßenbeleuchtung und die Bäder. Sie finanzieren sich durch die Gebühren, die die Bürgerinnen und Bürger für diese Leistungen zu entrichten haben. Die Gebühren für Energie und Wärme etc. dürfen nicht durch unvorhergesehene Verluste bei den Bädern in die Höhe getrieben werden.

Um die Stadtwerke Oerlinghausen für ihr Kerngeschäft handlungsfähig zu halten und von den Risiken eines Freibadneubaus und des zukünftigen Betriebs zu entlasten, soll vielmehr eine Bädergesellschaft gegründet werden. Eigentümerin dieser Gesellschaft sollte die Stadt Oerlinghausen, ggfs. gemeinsam mit den Stadtwerken Oerlinghausen sein.

Für die GRÜNE Ratsfraktion

Ute Hansing-Held, Nik Riesmeier, Stephan Held

Wir haben uns wirklich sehr über die zahlreichen Besucher und das viele positive Feedback gefreut. Deshalb wollen wir uns noch einmal herzlich bei allen bedanken, die diese besondere Stadtfest besucht und möglich gemacht haben.

Europa ist nicht nur eine geografische Region, sondern auch eine Gemeinschaft, die auf gemeinsamen Werten wie Frieden, Demokratie und Zusammenarbeit basiert. Durch eure Teilnahme habt ihr gezeigt, wie wichtig euch diese Werte sind und wie sehr ihr die europäische Idee unterstützen.

Ein besonderer Dank gilt allen Vereinen und Organisationen, die sich an dem Fest beteiligt haben und natürlich bei allen, die Mitgeholfen haben. Ohne dieses persönliche Engagement wäre das Fest nicht möglich gewesen. Und aus unserer Sicht ist dieses Engagement im kleinen, wie im großen, für unsere Gemeinschaft in der Gemeinde, dem Land und der EU der Stoff, der die Gesellschaft zusammen hält.

Lasst uns weiterhin gemeinsam daran arbeiten, die europäische Idee zu stärken und die kulturelle Vielfalt zu fördern. Europa lebt durch uns alle – durch unsere Begegnungen, unsere Zusammenarbeit und unsere Freundschaften.

Vielen Dank,

euer Grüner OV

Ein Fest in dieser Art und Konstellation hat es in Oerlinghausen noch nicht gegeben. Am Sonntag, den 26. Mai, steht in vielfältiger Weisenämlich das 75-jährige Bestehen des Grundgesetzes und ein gemeinsames Europa im Mittelpunkt. Von 14:00 bis 17:00 Uhr ist hierzu ein buntes Programm auf dem Rathausplatz geplant.

Neben einem umfangreichen Essensangebot (z.B. Burger, Crêpes…)  und einem musikalischen Auftakt, wird es auch Einzelaktionen für Jung und Alt geben. Möglich gemacht wird diese Veranstaltung durch die unterschiedlichsten, ehrenamtlichen Vereine, Organisationen und Institutionen, die sich dem »Bündnis für Demokratie« angeschlossen hatten und hiermit eine erste Nachfolgeveranstaltung auf die Beine gestellt haben. Mit dieser Aktion soll zum einen die Gemeinschaft in unserer Bergstadt gestärkt werden, des Weiteren möchten die Initiatoren und alle beteiligten Personen das Demokratie- und Europaverständnis intensivieren. Denn während wir in diesem Monat das Jubiläum des Grundgesetztes feiern, steht im nächsten Monat die Europawahl bevor. Dabei wird vor allem das Zusammenkommen, dass gemeinsame Erleben und der Spaß im Vordergrund stehen

Die Grüne Ratsfraktion hat sich letztendlich entschieden, gegen den vorliegenden Haushalt 2024 zu stimmen. Denn trotz darin enthaltender Maßnahmen, die wir befürworten – hier seien die Um- und Anbaumaßnahmen für die Grundschule Helpup genannt oder aber der vorgesehene Neubau des Sporthauses Helpup – fehlen uns weitere wesentliche Dinge, insbesondere für den Umwelt- und Klimaschutz oder die Stärkung unserer Stadtwerke.

Letztlich wurde der Haushalt 2024 mit einer Mehrheit aus den Fraktionen SPD, CDU und FDP wie vorliegend beschlossen.

Die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Ute Hansing-Held bringt unsere Positionen auf den Punkt:
(es gilt das gesprochene Wort)

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Frau Lindhorst ,

liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen!

Licht und Schatten im Haushalt – ein Dauerthema. Die Aufstellung des Haushalts für 2024 lag von Beginn an unter einem langen und tiefen Schatten. Krisen und Inflation, Kostensteigerungen auf allen Ebenen, ohne dass auch die Einnahmen stiegen, haben es fast unmöglich scheinen lassen, überhaupt einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Die Kommunen sind unterfinanziert für die wichtigen Aufgaben, die sie übernehmen müssen. Der Kämmerer des Kreises hat es in der letzten Hauptausschusssitzung ausführlich dargestellt und in einen etwas größeren Rahmen gestellt. Maßnahmen lassen sich kaum ohne die Suche nach Förderprogrammen andenken. Aber dann kommt das Förder(un)wesen dazu, das für mögliche Zuschüsse Zeit und Geld für Anträge verschlingt, bevor irgendeine gute oder auch notwendige Idee verwirklicht werden kann, wenn überhaupt. Ich wünsche jeder parteiübergreifende Initiative Erfolg für grundlegende Änderungen in der Finanzierung der Kommunen!

Zurück nach Oerlinghausen. Die Kämmerin hat es mit pauschalen Kürzungen über fast alle Positionen und mit Beschränkung auf die aus Sicht der Verwaltung Prio-1-Themen sowie einer relativ kleinen Notreserve doch geschafft, einen ausgeglichenen Entwurf vorzulegen. Vielen Dank dafür!

Ein Licht in diesem Entwurf ist die Konzentration auf die Sanierung und den Umbau der Grundschule Helpup, die ohne Abstriche durchgezogen wird. Das war uns ein Prio-1-Anliegen und wird auch fraktionsübergreifend so gesehen. Gut so.

Dass wir ebenso die Weiterentwicklung unserer Schullandschaft priorisieren, versteht sich von selbst.

Ein weiteres Licht fällt auf den von allen Fraktionen unterstützten Neubau des Sporthauses Helpup. Geht doch.

Ein großer Schatten im Entwurf war für uns das Fehlen von Maßnahmen im Bereich Klimaschutz. Klimaschutz ist die wesentliche Aufgabe der Zeit! Ja, im Gegensatz zu Brandschutz, der die Stadt in den letzten Jahren Hunderttausende gekostet hat, sind Klimaschutz und Klimafolgenanpassung keine Pflichtaufgabe der Kommune. Und das obwohl die Wahrscheinlichkeit eines Klima-„Brandes“ nach wissenschaftlicher Erkenntnis um einiges höher ist. Und nein, Oerlinghausen wird die Welt nicht im Alleingang retten, aber jede Maßnahme hilft und inspiriert weitere.
Die Grüne Fraktion hatte deshalb in ihrer Klausurtagung beschlossen, Einsparpotentiale zu finden, diese zu bündeln und als Eigenkapitalerhöhung an die Stadtwerke Oerlinghausen zu geben. Dort gibt es die Kompetenz, engagierte Menschen und einen gesetzlichen Auftrag für Energiewende, Wärmewende und Klimaneutralität.

Diesen Auftrag zu erfüllen ist eine große Herausforderung, dafür brauchen die Stadtwerke Handlungsspielraum, Handlungsfreiheit und jede Unterstützung, die sie bekommen können. Einsparpotential im Haushalt haben wir u.a. in Form von nicht realistischen oder nicht notwendigen Grundstückskäufen gefunden. Einen Verzicht darauf konnten wir ebenso wenig durchsetzen wie den Einstieg in eine Eigenkapitalerhöhung der Stadtwerke.

Stattdessen wird der Haushalt noch mit weiteren Ausgaben wie z.B. 140.000 EURO für einen Zaun belastet. Zur „Gegenfinanzierung“ werden äußerst spekulative Annahmen zu einer erhöhten Gewerbesteuer eingestellt.

Licht und Schatten auch beim Stichwort Photovoltaik: Der Ausbau kommt bundesweit, sogar in Bayern, voran. Entscheidend trägt dazu bei Privatleuten die Einsicht in die Notwendigkeit und der Abbau von bürokratischen Hürden bei. Statt mit städtischem Geld auf den Mitnahmeeffekt bei PV-Anlagen zu setzen, die ohnehin gebaut würden, könnte die Stadt auf ihren eigenen Dächern welche installieren. Dazu liegen zwei Konzepte vor, die auf Vorschlag der Verwaltung in Auftrag gegeben wurden. Mit Wirtschaftlichkeitsberechnung! Daraus soll nichts folgen. Nicht einmal eine Prüfung der Umsetzung. Hier wurden und werden Zehntausende € ohne tatsächlichen Effekt ausgegeben.

Insgesamt sehen wir zu viel Schatten in diesem Haushalt und lehnen ihn ab!

Da Grün aber die Farbe der Hoffnung ist, gibt es zum Schluss noch einen Ausflugstipp: Am 5. Mai eröffnet die Klimaerlebniswelt. Planen Sie einen Besuch ein, am besten zu Fuß oder mit dem Rad, und holen sich Anregungen.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.“

Auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Körber-Stiftung reiste Ulrike Meusel, dritte stellvertretende Bürgermeisterin von Oerlinghausen und GRÜNEN-Politikerin, Mitte April für zwei Tage nach Berlin. Gemeinsam mit 80 weiteren ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus ganz Deutschland nahm sie an der Veranstaltung „Demokratie beginnt vor Ort“ teil. Das Treffen stellt das ehrenamtliche Engagement in den Mittelpunkt und würdigt den Einsatz der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker für die Demokratie.

Zunächst hatten die Amtsträgerinnen und Amtsträger bei einem Netzwerktreffen die Gelegenheit, sich zu Themen wie beispielsweise Vereinbarkeit mit Hauptberuf und Familie, den zeitlichen Belastungen oder Anfeindungen auszutauschen und voneinander zu lernen. Am zweiten Tag der Veranstaltung empfing Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in Schloss Bellevue. Der Bundespräsident hielt eine Rede und es gab Gelegenheit für Gespräche mit den ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern. „Es waren zwei sehr beeindruckende Tage“, so Ulrike Meusel. „Frank-Walter Steinmeier führt sein Amt mit viel Engagement, Würde und Empathie aus.“

Von den ca. 11.000 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in Deutschland üben knapp 60 Prozent ihr Amt im Ehrenamt aus. Sie stehen für lokale Demokratiegestaltung und sichern den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort. Menschen für das Amt zu begeistern und Nachwuchskandidaten zu finden, stellt sich jedoch zunehmend als herausfordernd dar. Zeitliche Belastungen, die Vereinbarkeit mit Hauptberuf und Familie, Anfeindungen und die Finanzknappheit in den Gemeinden sind nur einige Faktoren, die die Attraktivität des Amtes mindern.

Eine Mehrheit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister beurteilt vor allem die Unterstützung durch die Landes- und Bundespolitik (88 Prozent) sowie die derzeitige finanzielle Situation ihrer Gemeinde (63 Prozent) als weniger gut bis schlecht. Für die Zukunft sehen sogar 86 Prozent fehlende Haushaltsmittel als große Herausforderung für ihre Gemeinde. Außerdem befürchten 71 Prozent, dass sich zukünftig in ihrer Gemeinde nicht genügend geeignete Nachfolgerinnen und Nachfolger für das Amt finden werden (repräsentativen Forsa-Umfrage, Februar 2024).

„Der Austausch mit meinen Amtskolleginnen und Amtskollegen war wichtig und inspirierend“, sagt Ulrike Meusel. „Aber am meisten hat mich gefreut, dass dem Bundespräsidenten – selbst gebürtiger Lipper – Oerlinghausen durch den Segelflugplatz gut bekannt ist.“

• Oliver Kaiser – Sprecher des Ortsverbandes

• Michael Walde – Kassierer

• Philipp Kaibel – Schriftführer

• Teresa Leneke – Beisitzerin

• Antonia Justus – Beisitzerin

Mit Stolz und Vorfreude begrüßen wir die neuen Gesichter, die uns mit innovativen Ideen und frischer Energie in den Frühling führen werden. Gemeinsam blühen wir auf, wachsen weiter und setzen uns für unsere Ziele ein. Auf zu neuen Anfängen und einem grünen Frühling voller Möglichkeiten!