Mit dem Antrag zum Amphibienschutz in Oerlinghausen wollen wir wissen, an welchen Straßen in Oerlinghausen Maßnahmen zum Amphibienschutz ergriffen werden, welcher Art diese Maßnahmen sind, wer für die Durchführung verantwortlich ist und ob es in den letzten Jahren Probleme bei der Umsetzung gegeben hat. Grund für diesen Antrag ist unter anderem die Tatsache, daß in diesem Frühjahr der Schutz der Amphibien nicht an allen Straßenzügen zufriedenstellend verlaufen ist.

Der Kreis Lippe will sich im „Klimapakt Lippe“ zukünftig noch deutlich intensiver im Kampf gegen die Erdüberhitzung („Klimaschutz“) engagieren – das ist sehr zu begrüßen. (Weitere Infos dazu gibt es hier) Wir beantragen, daß die Stadt Oerlinghausen gegenüber dem Kreis Lippe ihr deutliches Interesse an einer Zusammenarbeit im „Klimapakt Lippe“ bekundet und auch Mitglied wird.

Für die Ratssitzung ist es uns wichtig zu beantragen, daß bei der Darstellung möglicher Alternativen zur zukünftigen Gestaltung des Grundschulverbundes Süd für den Haushaltsplan 2017 auf jeden Fall auch die folgende Variante dargelegt wird: „Beibehaltung der Grundschul-Standorte Lipperreihe und Südstadt, ergänzt um eine OGS jeweils an beiden Standorten“.

Schließlich erbitten wir im Rat Informationen durch die Verwaltung zur Verwendung der (Landes-)Zuweisungen für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der ausländischen Flüchtlinge. Oerlinghausen hat für 2016 diese Gelder erhalten, obwohl die Stadt derzeit noch keine Flüchtlinge dauerhaft aufnehmen muss, weil sich hier eine Erstaufnahmeeinrichtung befindet. Wir Grüne finden, daß diese Finanzmittel ihrem eigentlichen Zweck entsprechend verwendet werden sollen.

Derzeit wird auf der Weltklimakonferenz in Paris versucht, Untätigkeit und Blockaden zu überwinden. Deutschland hat klimapolitisch seine langjährige Vorreiterrolle eingebüßt; das müssen wir wieder ändern. Dazu sind politische Weichenstellungen auf allen Ebenen nötig.

Darum haben wir Grünen uns auf unserem Bundesparteitag Ende November mit einem umfassenden Beschluss positioniert; den Wortlaut finden Sie hier.

Ebenfalls auf dem Parteitag machte in einer Gastrede Graeme Maxton, Generalsekretär des „Club Of Rome“, die Dimension der Herausforderung deutlich; die Unterlagen zu seiner bemerkenswerte Rede finden Sie hier.

Übrigens: der „Club Of Rome“ war es, der Anfang der 1970er Jahre den Bericht „Die Grenzen des Wachstums“ veröffentlichte; viele der damaligen Prognosen haben sich in der Zwischenzeit – leider – als zutreffend erwiesen. Es liegt an uns, dass das beim Thema Klimawandel anders wird!

Aber auch auf der ganz persönlichen Ebene sind wir alle gefragt. Was das konkret bedeuten kann, erzählt die Autorin Carolin Wahnbaeck in ihrem Spiegel-Online-Bericht „Wie ich einen Tag lang CO2 sparte“. Da geht es schon mal „um Grundsätzliches“.

Passend zur Weltklimakonferenz ist die Klimapolitik Schwerpunkt unserer aktuellen Ausgabe von „grün & bündig. Darin äußern wir uns natürlich zur Oerlinghauser Klimaschutzpolitik, die gerne wieder deutlich an Fahrt aufnehmen darf. Es wurden zwar gute Konzepte beschlossen, wie das Oerlinghauser Klimaschutzkonzept (das können Sie hier nachlesen) oder das „Klimaquartier Südstadt“ (www.klimaquartier-suedstadt.de)

Nun müssen diese Konzepte energisch umgesetzt werden – da werden wir Grünen nickt locker lassen!