Seitens der GRÜNEN Ratsfraktion war für Input gesorgt, sieben Anträge waren von uns vorbereitet. Zum einen handelt es sich dabei um formale Dinge, die die Arbeitsweise der Ausschüsse und der Fraktionen hätten regeln sollen.

• Bildung von Ausschüssen
  Unser Antrag: Fokussierung auf wichtige Themen wie Digitalisierung und Wirtschaftsförderung durch einen eigens dafür zuständigen Ausschuss.
  =>  verwiesen zur Diskussion an einen Arbeitskreis

• Ausschussgrößen
  Unser Antrag: Bei einem etwas kleinerem Rat genügen etwas kleinere Ausschüsse unter Beachtung, dass alle Fraktionen vertreten sind und das Wahlergebnis der Kommunalwahl bestmöglich gespiegelt wird.
  => beschlossen wurde der Gegenantrag von SPD/CDU/FDP: Verschiebung der Größen so, dass die CDU 2 Sitze mehr bekommt und die GRÜNEN 2 Sitze weniger.
  Respekt sieht anders aus.

• Online-Fraktionssitzungen
  Unser Wunsch: Generell und besonders unter Covid-19-Berücksichtigung sollen auch Online-Sitzungen für alle Fraktionen anerkannt werden.
  => wird so gehandhabt werden, endgültige Regelung in einen Arbeitskreis verschoben

• Vergütung von Ausschussvorsitzen
  Unser Antrag: Faire und am tatsächlichen Aufwand orientierte Vergütung von Vorsitzen statt wie bisher eine teurere Monatspauschale.
  => Bürgermeister sieht keine Dringlichkeit, verschoben in den Arbeitskreis
  Wir bleiben am Thema dran.

Noch wichtiger sind uns die inhaltlichen Zielsetzungen und die Diskussionen und Beschlussfassungen über wichtige Themen der kommenden Monate und Jahre.

• Baumschutzsatzung
  Angesichts des Verlusts von Wald ist auch der Schutz von Großgrün in der Stadt wichtig.
  => GRÜNER Antrag für den Umweltausschuss am 3.12.2020

• Verantwortungsvolle, intensive Auseinandersetzung mit der Planung des großen Baugebietes in Helpup „Westlich des Siekbachs“
  => GRÜNER Antrag für den Bauausschuss am 25.11.2020

• Regionalplanung OWL
  Ist die wichtigste Grundlage für die Bauleitplanung und die Ausweisung von Gewerbegebieten. Eine Stellungnahme der Stadt muss gut vorbereitet werden.
  => GRÜNER Antrag für die Sitzung des Bauausschusses am 16.12.2020

Anträge für den Rat im Dezember und den Ausschuss für Schule und Kultur werden folgen.

Auch in Corona-Zeiten ist es wichtig, dass Demokratie offen und transparent gelebt wird.

Die GRÜNEN werden künftig mit Mandy Eilenstein den Vorsitz im Ausschuss für Soziales, Jugend und Sport stellen. Damit werden Themen wie Freibadsanierung, Seniorenwohnen (nicht nur) in Lipperreihe, Integration geflüchteter Menschen, Stadtteiltreffs, Gesundheitsförderung, Ehrenamt, Kinder- und Jugendarbeit, Gleichstellung, sozialer Wohnungsbau und, und, und… einen hohen Stellenwert in der Kommunalpolitik Oerlinghausens einnehmen.

Zu einem – einstimmigen – Beschluss ist es noch in der Ratssitzung gekommen: Für die Sanierung des Freibades soll eine Planung erfolgen, für die Fördermittel beantragt werden können.

Klar ist, dies kann keine Wunschplanung werden. Weder kann die Stadt eine Sanierung finanziell alleine stemmen, noch wird es eine Förderung für eine große Lösung geben. Für die Bezirksregierung gilt: „Kleine Stadt – kleines Becken“.
Die GRÜNEN möchten die Möglichkeit möchten die Möglichkeit einer Erweiterung in Modulbauweise offen halten. Außerdem müssen Finanzierungsmöglichkeiten für weitere Attraktionen im Bad, z.B. über einen Förderverein oder Crowdfunding, untersucht werden.

Auf geht’s, an GRÜNEN Themen wird es nicht mangeln, versprochen!

Wir GRÜNEN in Oerlinghausen stehen seit langem für eine andere und zukunftsorientierte Politik, insbesondere durch unseren Blick auf die ökologisch-nachhaltige und soziale Gemeinschaft in Oerlinghausen.

Für uns war bei dieser Kommunalwahl entscheidend, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat weiter verändern und insbesondere die politischen Vorgaben für die Arbeit der Verwaltung eine deutlich grünere Prägung bekommen.

Dies ist uns absolut gelungen!

Wir haben nicht nur unser letztes Kommunalwahlergebnis um 5,6 % übertroffen, sondern auch in zwei Wahlkreisen Direktmandate geholt.

Direktmandate im Stadtrat für Ute Hansing-Held und Julia Eisentraut

Unsere Bürgermeisterkandidatin Julia Eisentraut, die ein Direktmandat erhalten hat, wird sich künftig aktiv in die Ratsarbeit einbringen und sich damit weiterhin für Oerlinghausen einsetzen. „Nach der Wahl ist vor der Wahl“, so Julia Eisentraut. „Ich habe im Wahlkampf viele Erfahrungen gesammelt, tolle Kontakte geknüpft und durch die vielen Gespräche mit den Bürger:innen einen guten Einblick bekommen. In meiner weiteren politischen Laufbahn kann ich mir noch so einiges vorstellen.“

Sie kehrt der Stadt Oerlinghausen auf jeden Fall nicht den Rücken zu.

Direktmandat im Kreistag für Julia Eisentraut

Gleichzeitig haben die GRÜNEN Oerlinghausen auf Kreisebene im Vergleich mit den anderen lippischen Gemeinden mit Abstand am besten abgeschnitten und Julia Eisentraut  hat sich zudem eines der ersten beiden Direktmandate überhaupt für die GRÜNEN im Kreistag erkämpft.

Darauf sind wir als GRÜNE Oerlinghausen stolz und freuen uns, dass durch Julia Eisentraut im Kreistag Oerlinghauser Interessen engagiert vertreten werden.

Ebenso wie die Initiative Oerlinghausen gehen wir GRÜNEN somit alles in allem eindeutig als Wahlsieger hervor, während die anderen bisherigen Rats-Parteien Verluste hinnehmen mussten.

Bäume für jeden Sitz im Stadtrat

8 Ratsmandate haben wir erhalten und werden, wie im Wahlkampf angekündigt, für jedes Ratsmandat einen Baum spenden und im Stadtgebiet pflanzen. Dafür suchen wir GRÜNEN noch weitere Standorte in Oerlinghausen in allen Stadtteilen, z.B. Plätze bei Vereinen, Institutionen, Initiativen und Geschäftsleuten, bei denen wir einen Baum pflanzen dürfen. Meldungen bitte an: kontakt@gruene-oerlinghausen.de