Transparenz und Beteiligung der Bürger:innen

Wir geben Acht auf eine Stadt…

  • … in der sich sehr viele Einwohner:innen ehrenamtlich engagieren.
  • … in der es den Bürger:innen einfach gemacht wird, sich bei politischen Entscheidungen einzubringen.
  • … die Sie mit Achtsamkeit in noch höherem Maße an Ideenfindungen und Projekten beteiligen soll.

Bürger:innenengagement – ein hohes Gut

Eine demokratische Gesellschaft lebt auch vom Bürgerschaftlichen Engagement. Der Zusammenhalt in unserer Stadt ist geprägt von zahlreichen Menschen, die sich mit viel Tatkraft ehrenamtlich engagieren. Alle leisten einen wichtigen Beitrag für das Gemeinwohl und tragen zum Funktionieren unserer Gesellschaft bei.

Wir plädieren für ein Netzwerk Bürger:innenengagement als Service-Angebot der Stadt. In diesem Netzwerk können sich einzelne Gruppen und Initiativen austauschen und finden eine feste Kontaktstelle innerhalb der Stadtverwaltung. Auch jährlich stattfindende Ideenwettbewerbe zur Gestaltung des kommunalen Lebens sind hierfür gut geeignet.

Demokratische Mitwirkung

Voraussetzung für Bürger:innenbeteiligung sind offene, aktive Informationen und transparente Entscheidungsprozesse. Für mehr Transparenz und gegenseitige Akzeptanz sind ergebnisoffene Debatten wichtig. Getroffene Entscheidungen sind dann auch nachvollziehbar.

Damit eine wirkliche Mitwirkung entstehen kann, müssen die bereits bestehenden Instrumente der Bürger:innenbeteiligung durch die Stadt aktiv beworben werden. Deutlich häufiger als bisher sollen Einwohner:innen mit Sachkenntnis mit beratender Stimme an Ausschusssitzungen teilnehmen können.

Zusätzlich sollen die Sitzungen des Rats und der Ausschüsse offener gestaltet werden: durch ein Live-Streaming, zunächst für Ratssitzungen.