Das deutsche Energie-Einspeise-Gesetz (EEG) ist das weltweit erfolgreichste Gesetz zur Förderung von Erneuerbaren Energien. Der dadurch ausgelöste Boom ist den 4 großen deutschen Energieversorgern (EVU) allerdings ein Dorn im Auge,…
Meinungsfreiheit bestätigt!
Die Meinungsfreiheit ist in der politischen Auseinandersetzung ein hohes Gut. Das wurde in einer mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Detmold am 17.11.2010 erneut deutlich. Anlass war der Antrag der Bürgermeisterin…
Grüne fordern Ökostrom-Tarif bei Stadtwerken
„Im Wendland gegen Atomkraft demonstrieren und hier vor Ort Erneuerbare Energien voranbringen sind für uns zwei Seiten derselben Medaille!“ Die beiden Grünen Ratsmitglieder Frank Haarmann und Thomas Reimeier waren am…
Bürgermeisterin will Eltern bei der Grundschulanmeldung xxxxxxxxxxxx
Das „Informationsschreiben“ der Bürgermeisterin an die Eltern der Kinder, die 2011 eingeschult werden und deren wohnortnächste Schule die Grundschule in Lipperreihe oder in der Südstadt ist, ist in weiten Teilen…
„Laufzeitverlängerung“ ist Volksverdummung! Auf zur Demo am 18.09. nach Berlin !
Schon der Begriff „Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken“ ist irreführend: in Wirklichkeit geht es darum, den Konsens aufzukündigen, der vor zehn Jahren zwischen rot-grüner Bundesregierung und Atomindustrie vereinbart worden war – und…
„Grüne Initiative“ wirkt, der Bus fährt
Der Bus der Linie 960 befördert die SchülerInnen aus Helpup zur Gesamtschule in Leopoldshöhe. Um diesen Bus zu erreichen, mussten die Kinder zur Haltestelle „Greste-Petermeise“ gebracht werden. Wo das aus…
Haushaltsrede 2010
Was wir in diesem Jahr im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen erlebt haben, ist beispiellos und entspricht nicht einem verantwortungsvollen Umgang mit der Zukunft der Stadt.
NW-Berichterstattung vom Freitag, 28.05.2010 „Empörung bei der Wehr“ ist unseriös:
Die Feuerwehr – wichtiger Bestandteil im Gefüge der Stadt:Die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben stets die Arbeit und den ehrenamtlichen Einsatz der Feuerwehr gewürdigt. Unser Antrag einen jährlichen…
Stellungnahme zur Hauptausschusssitzung vom 20.05.2010Mit "Platzhaltern" den Haushalt sanieren?
Schon den ursprünglichen Haushaltsplanentwurf der Bürgermeisterin Herbort konnten wir als Täuschungsversuch werten. Letzten Donnerstag im Hauptausschuss wurden wiederum Nebelkerzen ausgelegt. So soll die von der Mehrheit beschlossene Schließung der Südstadtschule…
Rücktritt!Stellungnahme zu – Frank Böning bei pro NRW
Die Einladung einer rechtspopulistischen Gruppierung wie „pro NRW“ an sich ist schon kompromittierend. Eine solche Einladung anzunehmen und am Landesparteitag teilzunehmen, ist entlarvend!
Wem Bildung zu teuer ist, sollte es mal mit Dummheit versuchen!
Moderiert von Ute Koczy (Grüne Bundestagsabgeordnete), skizzierten Manuela Grochowiak-Schmieding (Direktkandidatin für den Landtag), Sigrid Beer (Grüne Landtagsabgeordnete) und Achim Körbitz (Dozent an der Uni Bielefeld) auf einer Veranstaltung der Oerlinghauser…
Wir waren dabei…
Am Samstag, 24. April haben wir es geschafft! Die Kette wurde geschlossen, Biblis umzingelt und in Ahaus wurde bunt und lebendig demonstriert. 150.000 Menschen waren in Ahaus, in Biblis und…
Stellungnahme zum Absetzen des TOP 4 HH-Beratungen im Rat:
Der ursprünglich von der Bürgermeisterin eingebrachte Haushaltsplan-Entwurf ist ein potemkinscher Haushalt. Scheinbar ausgeglichen enthält er ein Wunschkonzert verschiedener durchzuführender Maßnahmen, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen jedoch als Mogelpackung.
Cem Özdemir in Oerlinghausen
Misswirtschaft beenden!
Bereits vor 2 Jahren war die heutige prekäre Finanzsituation abzusehen, daher haben wir, Bündnis 90/Die Grünen, damals die Steuersenkung abgelehnt.Jetzt wird von der Verwaltung eine Steueranhebung vorgeschlagen, um den Haushaltsplan…
Die ärgerliche "Kreisumlage"
Der Ärger über die ständig steigende Kreisumlage und die daraus resultierende Belastung für den städtischen Haushalt war die Motivation für mich, vor 9 Jahren in die Kreispolitik einzusteigen. Seither habe…
Klientelpolitik der großen Koalition aus SPD und CDU blockiert Schulentwicklung
Sachlich begründete Schulentwicklung darf sich nicht allein an Wünschen einzelner orientieren. Eine gute Schulpolitik ist auch gute Stadtentwicklungspolitik und die muss darauf ausgerichtet sein, Bewährtes zu erhalten und Neues zu…
Oerlinghauser Grüne gehen gestärkt in das Jahr 2010
Das Jahr 2009 war sicher eines der intensivsten und der erfolgreichsten Jahre in der Geschichte der Oerlinghauser Grünen und brachte mit 15,2 % das bisher beste Kommunalwahlergebnis. Mit diesem…
KEINE CHANCE DEN RECHTSEXTREMISTEN
Nächtliche Aufmärsche, Militarismus, persönliche Verunglimpfungen, Schmähungen demokratischer Strukturen, Missachtung der Presse, Scheinsolidarität und nationalistische Ausgrenzung HABEN BEI UNS KEINEN PLATZ!