Die Feuerwehr – wichtiger Bestandteil im Gefüge der Stadt:
Die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben stets die Arbeit und den ehrenamtlichen Einsatz der Feuerwehr gewürdigt. Unser Antrag einen jährlichen Bericht der Feuerwehr im Hauptausschuss zur Institution werden zu lassen, auch um den hohen Stellenwert der Feuerwehr deutlich zu machen, wurde mehrheitlich abgelehnt.
Auf Initiative der Grünen wurde eine Besichtigung der Örtlichkeiten in Helpup durch alle Fraktionen anberaumt, um sich vor Ort und im Gespräch mit den Aktiven ein genaues Bild von der Situation zu verschaffen.
Wir haben stets die Notwendigkeit einer Verbesserung der Situation des Löschzuges Helpup betont. Dazu stehen wir! Berechtigt ist die Kritik an der Verwendung des Begriffes „Clubhaus“. Dieser Begriff ist unangemessen; wir nehmen ihn hiermit zurück.
Wir sehen aber auch, dass unsere Schulen aus finanzieller Not nicht besser ausgestattet werden können. Wir sehen auch, dass im Schulzentrum Fachräume, Differenzierungsräume, Arbeitsplätze für LehreInnen fehlen und wegen finanzieller Not nicht gebaut werden können. Wir sehen, dass ein Grundschulstandort wegen finanzieller Not geschlossen werden soll, obwohl viele Gründe dagegen sprechen. Wir sehen auch, dass die ganzjährige Öffnung des teuer sanierten Hallenbades aus finanzieller Not nicht realisiert werden kann. Wir sehen, dass wegen finanzieller Not die offene Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt zukünftig anders organisiert werden muss.
Straßensanierung wird verschoben wegen finanzieller Not. Damit steigt das Risiko, dass diese Straßen demnächst grunderneuert werden müssen. Die Kosten dafür sollen die Anlieger in Zukunft mit 80% (bisher 50%) selbst tragen. Steuern werden zum Teil drastisch erhöht, um den Dampfer Oerlinghausen überhaupt noch in Fahrt halten zu können.
Vor diesem Hintergrund halten wir Grüne es für geboten, jegliche Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen – so auch die Investitionen für den Löschzug in Helpup.
Im Übrigen sind bei der Berechnung der Kosten für die Errichtung des Feuerwehrgerätehauses auch Grundstückskäufe mit ca 280.000 € zu berücksichtigen. Die von der Bürgermeisterin genannten Zahlen sind deshalb unvollständig.
Die eingeschränkte Einsatzbereitschaft des Löschzuges Helpup ist im Brandschutzbedarfsplan dokumentiert.
Wir von Bündnis 90/Die Grünen sind der Überzeugung, dass eine Aufwertung des Standortes Helpup kostengünstiger möglich wäre. Wegen der finanziellen Not der Stadt halten wir es für fahrlässig, nur den kompletten Neubau des Feuerwehrgerätehauses ernsthaft anzugehen und kostengünstigere Alternativen außen vor zu lassen.
Die Mehrheit hat anders entschieden – es ist gutes demokratisches Recht, Entscheidungen kritisch zu kommentieren!
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