Wie wird Demokratie in Oerlinghausen gelebt?

Diese Frage stellen sich seit dem letzten Bauausschuss alle BürgerInnen, die einen Einwohnerantrag unterstützt haben, der sich gegen eine Bebauung des „Höhnegeländes“ mit einem Lebensmittelmarkt wendet. Die enorm hohe Zahl von 2.000 Unterstützern in einer Kleinstadt wie Oerlinghausen (jede/r achte Einwohner/in!) ist bemerkenswert und ernst zu nehmen.

Die zahlreich erschienenen BürgerInnen mussten jedoch erfahren, dass Demokratie nicht unbedingt demokratisch wirkt, wenn die Mitglieder der Fraktionen SPD, FDP und Freie Wähler diesen Lebensmittelmarkt zur Not auch gegen ein Bürgervotum durchsetzen wollen und dazu noch fragwürdige Äußerungen fallen wie: „Schließlich sind wir gewählt worden, der Markt war Teil unseres Wahlprogramms …“ , „Konkurrenz belebt das Geschäft …“ oder „Wir können keine neue Argumentation erkennen …“ . Der Ausschuss empfahl dem Rat schließlich mit 8:7 Stimmen, den Einwohnerantrag abzulehnen.

GRÜNER Vorschlag: Bürgerbefragung

Lebendige Demokratie ist für uns GRÜNE mehr als einfach nur „formal korrektes Handeln“. Warum soll jetzt mit knapper Mehrheit eine Entscheidung getroffen werden, von der niemand wissen kann, ob sie die bessere Alternative ist?! Warum führen wir nicht eine „Bürgerbefragung“ durch, bei der die Ratsfraktionen sich vorher politisch verpflichten, das Ergebnis zu akzeptieren?
Bei einer solch wichtigen und in der Bürgerschaft kontrovers diskutierten Angelegenheit und derart knappen Mehrheiten sollten wir den Mut dazu haben! Doch auch dieser Vorschlag wurde abgelehnt.

Da darf man sich ruhig fragen, worauf die Denkstruktur der besagten drei Fraktionen fußt. Weil man es schon seit über 10 Jahrenso und nicht anders will? Weil man es einem Investor recht machen möchte? Oder weil man es einfach besser weiß als alle anderen und sogar die kritischen Beurteilungen der IHK und des Einzelhandelverbandes über den geplanten Markt in den Wind schlägt?

Und was bleibt letztlich? Eine Bürgerschaft, die miterleben muss wie Fraktionsmitglieder „ihren Stiefel“ durchziehen. Eine Bürgerschaft, deren Initiative regelrecht abgekanzelt wird, ohne wirklich haltbare Argumente – und vor allem: ohne sichtbares Bemühen um einen Dialog. Eine Bürgerschaft, deren Stimme letztendlich nicht gehört werden möchte: und da wundert man sich noch über Politikverdrossenheit?

Kaufmannschaft: eindeutige Haltung

Spannend wird die Frage, wie über den noch zu behandelnden Antrag der Kaufmannschaft der Kernstadt abgestimmt wird, in dem sie sich gegen den Markt ausspricht, und welche Signalwirkung diese Entscheidung auf den zukünftigen Einzelhandel in Oerlinghausen haben wird. Da mag der Bürgermeister ja gern einen Sanierungsplan für die Kernstadt in der Tasche haben, bleibt nur zu hoffen, dass er denen, die wir dazu brauchen – nämlich einen florierenden und lebendigen Einzelhandel – nicht das Wasser abgräbt. Da passt dann ja auch der kürzlich gestellte Antrag der SPD, leerstehende Ladenlokale in Wohnraum umzuwidmen …

Ein berühmter SPD-Politiker, der in einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag mit dem Satz „Wir wollen mehr Demokratie wagen.“ Haltung bezog, wurde von seinen Genossen wohl schon vergessen … Schade.

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