Die neue Grüne Ratsfraktion

An die (Rats-)Arbeit! – Das Freibad soll bleiben.

Letzte Woche fand die erste Sitzung des Rates der Stadt Oerlinghausen nach der Wahl statt. Der Startschuss in die kommunalpolitische Arbeit für die Jahre 2020 – 2025.

Seitens der GRÜNEN Ratsfraktion war für Input gesorgt, sieben Anträge waren von uns vorbereitet. Zum einen handelt es sich dabei um formale Dinge, die die Arbeitsweise der Ausschüsse und der Fraktionen hätten regeln sollen.

  • Bildung von Ausschüssen
    Unser Antrag: Fokussierung auf wichtige Themen wie Digitalisierung und Wirtschaftsförderung durch einen eigens dafür zuständigen Ausschuss.
    =>  verwiesen zur Diskussion an einen Arbeitskreis
  • Ausschussgrößen
    Unser Antrag: Bei einem etwas kleinerem Rat genügen etwas kleinere Ausschüsse unter Beachtung, dass alle Fraktionen vertreten sind und das Wahlergebnis der Kommunalwahl bestmöglich gespiegelt wird.
    => beschlossen wurde der Gegenantrag von SPD/CDU/FDP: Verschiebung der Größen so, dass die CDU 2 Sitze mehr bekommt und die GRÜNEN 2 Sitze weniger.
    Respekt sieht anders aus.
  • Online-Fraktionssitzungen
    Unser Wunsch: Generell und besonders unter Covid-19-Berücksichtigung sollen auch Online-Sitzungen für alle Fraktionen anerkannt werden.
    => wird so gehandhabt werden, endgültige Regelung in einen Arbeitskreis verschoben
  • Vergütung von Ausschussvorsitzen
    Unser Antrag: Faire und am tatsächlichen Aufwand orientierte Vergütung von Vorsitzen statt wie bisher eine teurere Monatspauschale.
    => Bürgermeister sieht keine Dringlichkeit, verschoben in den Arbeitskreis
    Wir bleiben am Thema dran.
Ulrike Meusel wird als dritte stellvertretende Bürgermeisterin wiedergewählt

Noch wichtiger sind uns die inhaltlichen Zielsetzungen und die Diskussionen und Beschlussfassungen über wichtige Themen der kommenden Monate und Jahre.

  • Baumschutzsatzung
    Angesichts des Verlusts von Wald ist auch der Schutz von Großgrün in der Stadt wichtig.
    => GRÜNER Antrag für den Umweltausschuss am 3.12.2020
  • Regionalplanung OWL
    Ist die wichtigste Grundlage für die Bauleitplanung und die Ausweisung von Gewerbegebieten. Eine Stellungnahme der Stadt muss gut vorbereitet werden.
    => GRÜNER Antrag für die Sitzung des Bauausschusses am 16.12.2020

Anträge für den Rat im Dezember und den Ausschuss für Schule und Kultur werden folgen.

Auch in Corona-Zeiten ist es wichtig, dass Demokratie offen und transparent gelebt wird.

Die GRÜNEN werden künftig mit Mandy Eilenstein den Vorsitz im Ausschuss für Soziales, Jugend und Sport stellen. Damit werden Themen wie Freibadsanierung, Seniorenwohnen (nicht nur) in Lipperreihe, Integration geflüchteter Menschen, Stadtteiltreffs, Gesundheitsförderung, Ehrenamt, Kinder- und Jugendarbeit, Gleichstellung, sozialer Wohnungsbau und, und, und… einen hohen Stellenwert in der Kommunalpolitik Oerlinghausens einnehmen.

Zu einem – einstimmigen – Beschluss ist es noch in der Ratssitzung gekommen: Für die Sanierung des Freibades soll eine Planung erfolgen, für die Fördermittel beantragt werden können.

Klar ist, dies kann keine Wunschplanung werden. Weder kann die Stadt eine Sanierung finanziell alleine stemmen, noch wird es eine Förderung für eine große Lösung geben. Für die Bezirksregierung gilt: „Kleine Stadt – kleines Becken“.
Die GRÜNEN möchten die Möglichkeit möchten die Möglichkeit einer Erweiterung in Modulbauweise offen halten. Außerdem müssen Finanzierungsmöglichkeiten für weitere Attraktionen im Bad, z.B. über einen Förderverein oder Crowdfunding, untersucht werden.

Auf geht’s, an GRÜNEN Themen wird es nicht mangeln, versprochen!

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