Stadtentwicklung – ja bitte!

… aber mit Augenmaß und in städtischer Verantwortung.

Eine Stadt muss kontinuierlich weiterentwickelt werden, um für aktuelle sowie künftige Anforderungen gut aufgestellt zu sein und lebenswert, attraktiv und konkurrenzfähig zu bleiben. Wichtig ist dabei die Wohn-und
Aufenthaltsqualität in den Stadtteilen.
Berücksichtigung finden müssen dabei auch aktuelle statistische Werte, die vielleicht Änderungen in bisherigen Planungen notwendig machen. Soweit sind sich alle Akteure einig, nur bei der Umsetzung gibt es
Verbesserungspotenziale, wie wir meinen.

Vorausschauen

Wir plädieren für eine vorausschauende, zukunftsorientierte, den demographischen Wandel berücksichtigende Stadtentwicklungspolitik, in der die Belange der Bürger/innen nicht nur berücksichtigt, sondern sie auch aktiv eingebunden, werden. Gute Beispiele hierfür sind das bereits genehmigte Quartierskonzept für die Südstadt sowie das beantragte Innenstadtkonzept. In Lipperreihe wird jetzt, angestoßen durch die Standortdiskussion Grundschule, eine öffentliche Diskussion geführt. Für die weiteren Stadtteile sollten ähnliche Maßnahmen
folgen und Ziele formuliert werden. Städtebauliche Ziele durch Planung steuern Wir sehen eine Verbindung von städtebaulicher und sozialer Entwicklung und somit die Notwendigkeit, eine soziale Infrastruktur mit zu planen. Vertraglich sichergestellt werden sollten deshalb wohnungspolitische Ziele bei Grundstücksverkäufen wie
z.B. Quoten für geförderten und preisgünstigen Wohnraum, die künftige Grundstückseigentümer zur Einhaltung verpflichten. Überlegenswert sind aber auch weitere Standards wie die Festsetzung von Energiestandards, Gestaltung und Bepflanzung.
Handeln kann die Stadt insbesondere überall dort, wo sie selbst als Grundstückseigentümerin auftritt, denn dann hat sie Planungshoheit und Steuerungsmöglichkeiten durch Festsetzungen in Bebauungsplänen und städtebauliche Verträge. Diese sind verstärkt zu nutzen, um nachhaltige Investorenmodelle umzusetzen, anstatt Investoren, deren Hauptziel Kosteneffizienz und Gewinne sind, die Planung überlassen.

Leitlinien entwickeln
Für die künftige Bebauung eines Gebietes halten wir es deshalb für zwingend notwendig, wichtige Rahmenbedingungen in Leitlinien festzulegen. Dazu werden wir einen entsprechenden Antrag einbringen.
Erfreulich wäre es, wenn andere Ratsfraktionen diesen Weg mit mehr Interesse und Engagement mitgehen! Die Chance, bereits im frühen Planungsstadium Bebauungsplanverfahren zu erörtern und zu prüfen, ob die Planungen geeignet sind, die Stadt bzw. den Stadtteil sinnvoll voranzubringen, wird bisher von der Politik nicht ausreichend
ausgeschöpft. Aktuell wäre dieses Engagement bei der Entwicklung von Helpup angezeigt, wo an verschiedenen Standorten Überlegungen für Bau- und Gewerbegebiete vorangetrieben werden. Gern möchten wir Familien Möglichkeiten bieten, in Oerlinghausen zu bleiben oder sich neu anzusiedeln. Grundsätzlich befürworten
wir daher eine sinnvolle Nahverdichtung, aber der ländliche, grüne Charakter unserer Stadt macht einen Teil der Attraktivität aus und sollte erhalten bleiben.

Transparenz

Befremdlich finden wir, wenn – wie zuletzt bisweilen geschehen – Rat und Bürger die Überlegungen der Verwaltung nur scheibchenweise erfahren. Wie soll Politik dann fundierte Entscheidungen treffen können?
Dass es besser geht, hat die gute Präsentation zu der Grundschul-Standortfrage Süd gezeigt. Diese Art von Transparenz fordern wir auch bei anderen Planungen!

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