Der Ortskern in Lipperreihe kann und sollte noch attraktiver gestaltet werden; darüber herrscht wohl allgemeine Einigkeit. Aus dem Rathaus kam nun der Vorschlag, Planungen der Kirchengemeinde zuzustimmen, die auf ihrem Gelände Gebäude mit ca.16 barrierefreien Wohneinheiten plant.
Obwohl dem Antrag nur eine ausdrücklich als „unverbindlich“ bezeichnete grobe Skizze beilag, sollte – so der Vorschlag – durch den Bauausschuss bereits das planungsrechtliche Verfahren einleitet werden. Diesem Antrag ist gegen unser Votum auch so stattgegeben worden.
Wir meinen: so geht das nicht!
Es geht doch auch darum, wie die Stadt über die Erstellung von Bebauungsplänen und die Erteilung von Baugenehmigungen hinaus die Errichtung weiteren Wohnraums gestaltet und fördert. Es wäre wichtig aufzuzeigen, wie die Verwaltung auf die Durchsetzung “intelligenterer Bauweisen“ dringen will, denn ein ständig wachsendes Mietniveau führte bisher fast ausschließlich zu privaten Investitionen im höherpreisigen Wohnungssegment.
Wir können uns ein Bauvorhaben an der vorgesehenen Stelle durchaus vorstellen. Es müssen aber vorab (!) einige ganz wichtige Fragen geklärt werden: Um welche Art von Wohnungen handelt es sich bei dem Projekt? Barrierefreiheit ist absolut sinnvoll und notwendig; durch den demographischen Wandel wird aber auch die Nachfrage nach kleineren bezahlbaren Geschosswohnungen weiter steigen.
Wir GRÜNE sehen daher den deutlich größeren Handlungsbedarf für ein Projekt mit gefördertem Wohnraum, sei es für Senioren oder aber als Mehrgenerationenobjekt. Bezahlbarer Wohnraum für Seniorinnen und Senioren ist auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit!
Zudem stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten es gibt, ein Bauvorhaben mit einem „Stadtteil-Treff“ zu verknüpfen – und so u.a. eine dauerhafte Lösung für den ehemaligen „AWO-Container“ zu schaffen. Zum Thema „Stadtteil-Treff“ hatte der Rat im Juni 2015 – auf Antrag der GRÜNEN – mit großer Mehrheit einen Beschluss gefasst – doch der Bezug dazu fehlt in der jetzt vorgestellten Vorlage zum Ortskern Lipperreihe völlig.
Bevor ein Bauausschuss planungsrechtliche Fakten schafft, sollte nach unserer Auffassung grundsätzlich zunächst der zuständige Fachausschuss – in diesem Fall der Sozialausschuss – inhaltliche Eckpunkte erörtern und dies unter Beteiligung der Bürger im Ortsteil.
In keinem Fall wollen wir Investoren „ausbremsen“, aber es darf auch nicht der Eindruck entstehen, als wenn in Oerlinghausen „Stadtplanung“ „auf Zuruf“ betrieben wird und sich die Stadt Oerlinghausen vor allem an den Interessen von Grundeigentümern/Architekten/Investoren ausrichtet.
Auch wir GRÜNEN sind für zügige Planungen – aber erst müssen inhaltliche Rahmenbedingungen geklärt werden.
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