Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/16 1. November 20152. Dezember 2015 Ein Haushaltssicherungskonzept konnte mal wieder vermieden werden, gut so. Gut so?! Wieder einmal war dafür ein Eigenkapitalverzehr erforderlich, also Leben von der Substanz. Ehrlicherweise sollten wir uns eingestehen, dass das noch im letzten Jahr formulierte Ziel, bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, unrealistisch ist. Es gibt aber auch deutlich positive Signale im Doppelhaushalt. So fand eine Mehrheit den Mut, Prioritäten zu setzen: Neubau Mensa ja, Anbau Klassenräume nein. Gewinnverwendung aus den Stadtwerken ja, aber nur so, dass die Stadtwerke selber lebensfähig bleiben. Stadtteilentwicklung wie beim Klimaquartier Südstadt ja, denn Kaputtsparen lohnt sich nicht. Diese positiven Signale sind es, die uns den Doppelhaushalt 2015/16 mittragen lassen.
Europawahl 2024 7. Mai 20247. Mai 2024 Am 09. Juni 2024 findet die Europawahl statt. Eine Hilfe zur Entscheidungsfindung kann der „Wahl-O-Mat“ sein. Dieses interaktive Informationsangebot wird von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) zur Verfügung gestellt. Dort heißt es zum „Wahl-O-Mat“: „In 38 Thesen können sich alle Wählerinnen und Wähler spielerisch über die Wahlprogramme der politischen […]
Ulrike Meusel zu Gast bei Erfahrungsaustausch mit dem Bundespräsidenten 22. April 20242. Juni 2024 Bundespräsident Steinmeier würdigt ehrenamtliche BürgermeisterInnen in Schloss Bellevue Auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Körber-Stiftung reiste Ulrike Meusel, dritte stellvertretende Bürgermeisterin von Oerlinghausen und GRÜNEN-Politikerin, Mitte April für zwei Tage nach Berlin. Gemeinsam mit 80 weiteren ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus ganz Deutschland nahm sie an der Veranstaltung […]