– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger! Wir haben einen Doppelhaushalt vor uns. Einen Haushalt, der Vorhaben und Aufgaben der…
Haushalt
Zum Doppelhaushalt 2018/2019
Das politische Jahr 2018 begann für die Grüne Ratsfraktion mit einer Klausur zum Doppelhaushalt 2018/2019. Dabei wurde sie dankenswerterweise von der Kämmerin Frau Martfeld unterstützt, die als Gast zur Einführung…
Rede zum Haushalt 2017
– Es gilt das gesprochene Wort – Es ist noch eine gute Woche bis Weihnachten – und plötzlich steht der fertige neue Haushaltsplan vor der Tür. Das gab es in…
Anträge für Umweltausschuss und Rat
Die Grüne Ratsfraktion hat für die nächsten Sitzungen des Umweltausschusses (01. Juni) sowie des Rates (02. Juni) insgesamt vier Anträge eingereicht: Mit dem Antrag zum Amphibienschutz in Oerlinghausen wollen wir…
Stellungnahme zum Haushaltsplan 2015/2016
„Zangengeburt für Zwillinge“ – es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, Eine Zangengeburt für Zwillinge – so stellt sich der Doppelhaushalt 2015/16 für uns dar: wochenlange…
Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2014
Es ist vollbracht – ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) konnte vermieden werden. Grund zur Freude also? Wie soll sich ein Hungernder freuen, wenn man ihm ein buntes Kochbuch präsentiert, welches ihm nur…
Grüne Anträge zum Haushalt 2014
Die GRÜNE-Ratsfraktion hat im Rahmen ihrer Haushaltsklausur ihre Schwerpunkte für den Haushalt 2014 festgelegt: es geht angesichts der schwierigen Haushaltslage darum, Prioritäten zu setzen. Ein Schwerpunkt ist für uns die…
Sinnvolle Konsolidierungsmaßnahmen für den Haushalt 2013
Es „ist auch aus Sicht der Verwaltung ein Einstieg in die inhaltliche Konsolidierung dringend erforderlich“. So steht es im Haushaltsplan-Entwurf 2013. Nur: das ist schon seit Jahren bekannt – passiert…
Stellungnahme zum Haushaltsplan 2012
Es gibt zwar auch überörtliche Ursachen für die prekäre Haushaltssituation in Oerlinghausen; wesentliches aber ist hausgemacht. Gerade wenn die kommunale Finanzlage angespannt ist, bedarf es besonderer haushaltspolitischer Anstrengungen hier vor…
Haushaltsrede 2011
Es ist vollbracht – ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) konnte vermieden werden. Grund zur Freude also?!Wie soll sich ein Hungernder freuen, wenn man ihm ein buntes Kochbuch präsentiert, welches ihm nur vorgaukelt…
Das Archäologische Freilichtmuseum – ein wichtiges Kulturgut
In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur am 23.03.2011 lautete der Beschlussvorschlag der Verwaltung in Drs.240/IX, die Mitgliedschaft im Museumsverein zu kündigen. Auch die FDP stellte den Antrag,…
Haushaltsrede 2010
Was wir in diesem Jahr im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen erlebt haben, ist beispiellos und entspricht nicht einem verantwortungsvollen Umgang mit der Zukunft der Stadt.
Stellungnahme zur Hauptausschusssitzung vom 20.05.2010Mit "Platzhaltern" den Haushalt sanieren?
Schon den ursprünglichen Haushaltsplanentwurf der Bürgermeisterin Herbort konnten wir als Täuschungsversuch werten. Letzten Donnerstag im Hauptausschuss wurden wiederum Nebelkerzen ausgelegt. So soll die von der Mehrheit beschlossene Schließung der Südstadtschule…
Stellungnahme zum Absetzen des TOP 4 HH-Beratungen im Rat:
Der ursprünglich von der Bürgermeisterin eingebrachte Haushaltsplan-Entwurf ist ein potemkinscher Haushalt. Scheinbar ausgeglichen enthält er ein Wunschkonzert verschiedener durchzuführender Maßnahmen, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen jedoch als Mogelpackung.
Misswirtschaft beenden!
Bereits vor 2 Jahren war die heutige prekäre Finanzsituation abzusehen, daher haben wir, Bündnis 90/Die Grünen, damals die Steuersenkung abgelehnt.Jetzt wird von der Verwaltung eine Steueranhebung vorgeschlagen, um den Haushaltsplan…
Die ärgerliche "Kreisumlage"
Der Ärger über die ständig steigende Kreisumlage und die daraus resultierende Belastung für den städtischen Haushalt war die Motivation für mich, vor 9 Jahren in die Kreispolitik einzusteigen. Seither habe…
Haushaltsrede 2009
Haushaltsrede 2008:
Mehr Demokratie für alle?!? Leider nicht
Mehr Demokratie für alle?!? Leider nicht Einmal mehr wurde im Rat ein GRÜNER Antrag abgelehnt, der zum Ziel hatte Mehr Demokratie für alle. Diesmal ist die Freiwillige Feuerwehr betroffen.
HH- Rede 2007
HH- Rede 2007 An die Beratungen des diesjährigen HH-Planentwurfs konnten wir mit ganz anderem Elan heran gehen, als in den letzten Jahren, standen sie doch nicht von vornherein unter der…